Auslandseinsätze der Armee sollen erleichtert werden

10. August 2009, 15:56
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Es gehe um Einsätze, die darauf abzielten, "Aggressionen gegen andere Staaten zurückzuschlagen oder zu verhindern" und "russische Bürger im Ausland zu schützen"

Moskau - Russland will mit einem neuen Gesetz den Einsatz seiner Streitkräfte im Ausland erleichtern. Der am Montag im Parlament eingereichte Gesetzentwurf solle den rechtlichen Rahmen für Auslandseinsätze der Armee bilden, teilte der Kreml am Montag mit. Es gehe um Einsätze, die darauf abzielten, "Aggressionen gegen andere Staaten zurückzuschlagen oder zu verhindern" und "russische Bürger im Ausland zu schützen".

Der Gesetzentwurf sei eine Reaktion auf den Konflikt mit Georgien im August vergangenen Jahres, sagte Präsident Dmitri Medwedew laut Nachrichtenagentur Interfax. "Wir hoffen sehr, dass sich diese Ereignisse nicht wiederholen, aber die Fragen müssen geklärt werden." Russland hatte Georgien vorgeworfen, den Krieg vor einem Jahr mit einem Angriff auf Südossetien ausgelöst zu haben.

Den Angaben des Kreml zufolge würde das neue Gesetz auch Auslandseinsätze zur Bekämpfung von Piraten und zum Schutz von Schiffen erlauben. Mit dem Gesetz werde ein bereits bestehendes Verteidigungs-Gesetz erweitert. (APA)

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    Medwedew: Gesetz ist eine Reaktion auf den Konflikt in Georgien im vergangenen Jahr.

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