Ringen um Konflikt-Lösung in der Wachau

10. August 2009, 11:58
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Neue informelle Verhandlungen hinter verschlossenen Türen in Dürnstein zwischen marokkanischer Regierung und Polisari

Wien - Die informellen Westsahara-Gespräche zwischen der marokkanischen Regierung und der Westsahara-Befreiungsfront Polisario dürften am Dienstag hinter verschlossenen Türen im niederösterreichischen Dürnstein stattfinden. Kreisen zufolge wurde das Hotel Schloss Dürnstein als Ort des Dialogs vor einer fünften Verhandlungsrunde in dem seit mehr als drei Jahrzehnten schwelenden und zuletzt festgefahrenen Konflikt gewählt.

Weder die marokkanische Botschaft in Wien noch das österreichische Außenministerium wollten Dürnstein als Ort des Treffens bestätigen, den der Delegierte für afrikanische Angelegenheiten der Polisario, Mohamed Beisat, gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters angegeben hatte. Marokko entsendet Außenminister Taieb Fassi-Fihri nach Österreich. Neben dem UNO-Sondergesandten und Westsahara-Vermittler Christopher Ross, der 2008 dem abberufenen Peter van Walsum nachfolgte, nehmen laut der Nachrichtenagentur EFE auch Vertreter Algeriens und Mauretaniens als Beobachter an den informellen Gesprächen teil.

Die Polisario ("Frente Popular para la Liberacion de Saguia el Hamra y Rio de Oro") hatte 1976 die "Demokratische Arabische Republik Sahara" (DARS) ausgerufen, die von über achtzig Staaten anerkannt wurde. Der UNO-Sicherheitsrat hatte 2002 in der Resolution 1429 das Selbstbestimmungsrecht der Westsahara-Bevölkerung anerkannt und Marokko zu direkten Gesprächen mit der Polisario ohne Vorbedingungen aufgefordert.

Marokko gegen Referendum

Seit Juni 2007 fanden vier, bisher ergebnislose Gesprächsrunden statt. Ein vom ehemaligen US-Außenminister James Baker ausgearbeiteter Plan hatte vorgesehen, die etwa eine halbe Million Menschen ausmachende Bevölkerung der Westsahara mittels eines Referendums bis 2008 entscheiden zu lassen, ob sie die volle Unabhängigkeit will oder zu Marokko gehören möchte. Marokko hatte sich jedoch quergestellt, es betrachtet die Autonomie als einzige akzeptable Lösung.

Die Westsahara wurde nach dem Abzug der spanischen Kolonialmacht 1975 zunächst zwischen Marokko und Mauretanien aufgeteilt. Marokko besetzte schließlich das gesamte Territorium, nachdem Mauretanien 1979 mit der DARS einen Friedensvertrag geschlossen und sich aus dem südlichen Teil zurückgezogen hatte. Die von Algerien unterstützte Polisario nahm den bewaffneten Kampf auf, der 1991 mit einem von den Vereinten Nationen vermittelten Waffenstillstand beendet wurde. Österreich stellte in den 1990er Jahren mit Brigadier Bernd Lubenik den Kommandanten der UNO-Mission in der Westsahara (MINURSO). (APA/Reuters)

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    Marokko entsendet Außenminister Taieb Fassi-Fihri, für die Polisario-Seite soll Mohamed Beisat nach Dürnstein kommen.

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