Warum Tuvalu ein Staat ist, Prinz Leonard aber kein echter Prinz

9. August 2009, 18:15
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Staatswerdungen sind höchst strittig im Völkerrecht

In die Principality of Hutt River, am Westzipfel Australiens, führt nur eine verlassene Schotterpiste. Wer das Königreich, rund 500 Kilometer nördlich von Perth, betritt, den erwarten einige verwahrloste Häuser, ein Post- und Gemeindeamt, eine Kirche. Und die eigentliche Attraktion: Prinz Leonard. Denn die Hutt River Province ist ein selbsternannter Mikrostaat.

1970 erklärte der Farmer Leonard George Casley die Unabhängigkeit seiner 75 km2 großen Ländereien von Australien. Auslöser war ein Streit um Erntequoten gewesen. Casley ernannte sich zum König, das bunte Treiben nahm seinen Lauf: Die Hutt River Province druckt eigene Geldscheine und Briefmarken, vergibt Staatsbürgerschaften und Visa.

Freilich: Völkerrechtler würden die Hutt River Province als keinen Staat sehen, und auch Australien erkennt Prinz Leonard nicht an. Aber wann ist ein Staat ein Staat? Warum ist Tuvalu mit seinen nur 26 km2 ein Staat, die Principality of Hutt River aber nicht?

Nach dem Völkerrecht muss ein Staat über drei Elemente verfügen: Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsmacht. Jedes Land braucht also mehr oder weniger festgelegte Grenzen und eine Bevölkerung. Staatsgewalt bedeutet, dass die jeweilige Regierung ihren Willen - notfalls auch mit Zwang - durchsetzen können muss. Nach außen hin meint der Begriff, dass der Staat nicht komplett vom Willen eines anderen Staates abhängig sein darf. Die Größe von Staaten spielt dagegen keine Rolle im Völkerrecht, ebenso wenig die Form der Regierung (Demokratie, Monarchie etc.).

Eine schwierigere Frage ist, welche Rolle die Anerkennung eines Staates durch andere Staaten spielt. Für die meisten Völkerrechtler ist dies kein entscheidendes Kriterium. Wird ein Staat aber von keinem anderen Land anerkannt, macht die Ausrufung der Unabhängigkeit keinen Sinn.

Zu den strittigsten Punkten im Völkerrecht zählen Sezessionen. Grundsätzlich haben Völker das Recht auf Selbstbestimmung, daraus lässt sich aber kein Recht auf Unabhängigkeit ableiten. Ist ein Staat einmal entstanden, schützt das Völkerrecht seine territoriale Integrität, nicht jede x-beliebige Gruppe soll sich abspalten können.

Prinz Leonard ist ein falscher Prinz, weil die Abspaltung Hutt Rivers von Australien unrechtmäßig war. Sein Land verfügt über ein Gebiet, aber im Gegensatz zu Tuvalu über keine Staatsmacht, seine Frau und Kinder sind auch kein Volk. (András Szigetvari/DER STANDARD, Printausgabe, 10.8.2009)

  • Selbsternannter Prinz Leonard.
    foto: standard

    Selbsternannter Prinz Leonard.

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