Patria-Affäre: Anti-Korruptionschef erwartet Verurteilungen

9. August 2009, 14:44
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Finnischer Prozess gegen Rüstungskonzern Patria wegen Schmiergeldzahlungen - Jansas Name taucht angeblich in dem Zusammenhang nicht auf

Ljubljana - Der Chef der slowenische Anti-Korruptionskommission Drago Kos erwartet Verurteilungen in der Affäre um den Ankauf finnischer Patria-Radpanzer durch die slowenische Regierung, in die auch zwei Österreicher verwickelt sind. Die Beweise, die die finnischen Ermittler gesammelt hätten, seien solide genug, um "einige Leute am Ende verurteilen zu können", sagte er am Sonntag im Gespräch mit der slowenischen Nachrichtenagentur STA.

Gemeinsame Ermittlungsgruppe

Das Verfahren in Finnland beweise, dass es bei dem Millionendeal Bestechung gegeben habe, erklärte Kos. Es sei "schwer verständlich, warum es keine Strafanzeige in Slowenien gibt", äußerte er die Befürchtung, dass Slowenien in eine "sehr eigenartige Lage geraten könnte", wenn Finnland einen Prozess abschließe, während Slowenien "noch nicht einmal geeignete Schritte eingeleitet" habe. Wegen der angeblichen Schmiergeldzahlungen haben die Polizei in Finnland, Slowenien und Österreich gemeinsam eine Ermittlungsgruppe gebildet.

Zwei Österreicher im Visier der Ermittlungen

Im Visier der Ermittlungen zu dem 2006 abgeschlossenen 278 Mio. Euro schweren Radpanzer-Geschäft standen bisher neben ehemaligen finnischen Patria-Spitzenmanagern sowie etlichen Geschäfts- und Mittelsleuten in Slowenien auch zwei Österreicher: Der austro-kanadische Geschäftsmann und Ex-Formel-1-Rennstallbesitzer Walter Wolf und der ehemalige Vorstand der Steyr-Daimler-Puch Spezialfahrzeuge (SSF), Hans Wolfgang Riedl. Patria hatte damals den austro-amerikanischen Hersteller Steyr SSF ausgestochen. Weitere Einvernahmen in den kommenden Wochen sind auch in Österreich geplant.

Prozess gegen Journalisten

In Slowenien läuft unterdessen ein Strafverfahren wegen üblicher Nachrede gegen den finnischen Fernsehjournalisten Magnus Berglund, der über angebliche Schmiergeldzahlungen an Regierungschef Janez Jansa berichtet hatte. Kos wiederholte, dass seine Kommission bei der Untersuchung der Vorgänge rund um das Geschäft mit Patria nicht auf Jansas Namen gestoßen sei, "geschweige denn auf irgendeinen Beweis" für dessen Bestechung: "Ich weiß allerdings nicht, was die Finnen haben." (APA)

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