Machtwechsel steht bevor

8. August 2009, 19:06
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Einigung auf Koalition gegen bisher regierende Kommunisten - Lässt sich abtrünniger Lupu Lagerwechsel mit Wahl zum Präsidenten honorieren?

Chisinau/Moskau - Eineinhalb Wochen nach der zweiten Parlamentswahl in der Republik Moldau in diesem Jahr haben sich die nichtkommunistischen Kräfte auf eine breite Koalition gegen die bisher regierenden Kommunisten geeinigt. Damit steht die ehemalige Sowjetrepublik offenbar vor einem Machtwechsel. Das bestätigte der Vizepräsident der Demokratischen Partei, Igor Corman, am Samstag, nachdem Medien in der Hauptstadt Chisinau unter Berufung auf inoffizielle Quellen die Parteieneinigung angekündigt hatten. Das neue Bündnis aus vier Parteien gab sich den Namen "Für eine europäische Integration".

Die Demokratische Partei des Ex-Kommunisten und früheren Parlamentspräsidenten Marian Lupu hatte der Opposition bei der vorgezogenen Wahl Ende Juli den Sieg gegen die bisher alleinregierenden Kommunisten beschert. Lupu war vor der Wahl von der Partei der Kommunisten des Präsidenten Vladimir Voronin in das Lager der Regierungsgegner gewechselt. Er hofft, dass seine früheren Anhänger in den Reihen der Kommunisten seine Kandidatur als Präsidentschaftskandidat unterstützen werden.

Präsidentenwahl

In Moldau wird der Staatspräsident vom Parlament gewählt. Dafür ist laut Verfassung die Präsenz von 61 der 101 Abgeordneten notwendig. Allerdings hat die Opposition nur 53 Mandate. Einige Kommunisten hatten signalisiert, Lupus Präsidentschaftskandidatur zu unterstützen. Der 68-jährige Voronin muss nach zwei Amtszeiten abtreten. Weil die Wahl seines Nachfolgers zuletzt gescheitert war, musste vorzeitig ein neues Parlament gewählt werden.

Die erste Parlamentswahl im April hatte das Land nach blutigen Protesten gegen den Wahlsieg der Kommunisten in eine tiefe Krise gestürzt. Im Verlauf der schweren Unruhen waren Rufe nach einem Anschluss des Landes an Rumänien laut wurden. Die Opposition warf den Kommunisten Wahlfälschung vor. Die Regierung in Chisinau hatte Rumänien eine Verwicklung in die Krawalle mit großrumänischen Tönen vorgeworfen und den rumänischen Botschafter zur unerwünschten Person erklärt. Der Großteil des moldauischen Territoriums hatte zwischen den beiden Weltkriegen zu Rumänien gehört. Die Ex-Sowjetrepublik entstand auf Teilen Bessarabiens, das 1940 durch den "Hitler-Stalin-Pakt" (Ribbentrop-Molotow-Abkommen) von Rumänien abgetrennt und der Sowjetunion zugeschlagen worden war. In den vergangenen Monaten haben Hunderttausende Bürger Moldaus die rumänische Staatsbürgerschaft beantragt, um visafrei in die Europäische Union einreisen zu können. (APA/dpa)

 

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