Verteidigungsministerium erhält wieder interne Kontrolle

8. August 2009, 18:47
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Inspektorat war vor zwei Jahren abgeschafft worden

Bern - Der Schweizer Verteidigungsminister Ueli Maurer hat das von seinem Amtsvorgänger Samuel Schmid vor zwei Jahren aufgelöste Inspektorat wieder einrichten lassen, um die Geschäfte des Ressorts zu kontrollieren und Sparpotenzial zu finden. Der Kommunikationschef des Ministeriums, Jean-Blaise Defago, bestätigte am Samstag in Bern entsprechende Meldungen der Zeitungen "Tages-Anzeiger" und "Der Bund". Geleitet wird das siebenköpfige Kontrollteam von dem Berufsoffizier Ennio Scioli.

Hauptaufgabe des Inspektorates sei die Überwachung und Kontrolle der Vorgänge im Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Dazu erhalte der Inspektor weitreichende Kompetenzen: Er könne in sämtliche Dokumente Einsicht nehmen und alle Örtlichkeiten besichtigen. Die starke Stellung des Inspektorats sei gewollt, sagte Defago. Neben den Überwachungsaufgaben solle das Inspektorat auch "politisch-strategische Vorgaben wie die Jahresziele des Departements erarbeiten und kontrollieren". Schmid hatte das Inspektorat per Ende Juni 2007 aufgelöst. Eine interne Version eines Inspektoratsberichts hatte im Jahr 2004 hohe Wellen geschlagen: Die Inspektoren kritisierten die Führung des Ministeriums scharf. Das VBS betonte damals, die Auflösung der Kontrollinstanz stehe nicht im Zusammenhang mit dem Bericht. (APA/sda)

 

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