Medwedew: Südossetien bleibt unabhängig

8. August 2009, 18:29
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Russischer Präsident: Eigenstaatlichkeit Voraussetzung für Kaukasus-Stabilisierung

Moskau - Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat zum ersten Jahrestag des Beginns des Südkaukasuskriegs eine Wiedervereinigung Georgiens mit der separatistischen Region Südossetien ausgeschlossen. Russland werde seine Entscheidung, Südossetien (ebenso wie Abchasien) als unabhängiges Land anzuerkennen, nicht überdenken, sagte Medwedew am Samstag nach Angaben der Moskauer Agentur Interfax. "Es kann kein Zurück geben. Wir haben unsere Wahl getroffen. Jetzt geht es nur noch nach vorn", betonte er bei einem Besuch in Wladikawkas, der Hauptstadt der russischen Teilrepublik Nordossetien.

Nach Wladikawkas waren im August 2008 aus Angst vor Krieg zehntausende Menschen aus Südossetien geflohen. In der Nacht auf den 8. August griffen georgische Truppen Südossetien an. Daraufhin marschierte die 58. russische Armee nach Georgien ein. Medwedew ehrte zum Jahrestag in Wladikawkas zahlreiche Armeeangehörige, die das Leben von Südosseten gerettet hatten. Bei einem Treffen mit Vertriebenen sicherte er Südossetien weitere Aufbauhilfe zu.

"Die Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien war die einzige Möglichkeit. Nur so konnten wir die Sicherheit der Menschen und die Stabilität im Kaukasus gewährleisten", sagte Medwedew. Russland werde auch künftig vor allem militärische Hilfe leisten, um einen möglichen neuen Angriff Georgiens zu verhindern. In Südossetien und der ebenfalls von Georgien abtrünnigen Republik Abchasien sind tausende russische Soldaten stationiert.

Warnung vor Aufrüstung

Medwedew hat anlässlich des Kriegs-Jahrestages den Westen erneut vor Waffenlieferungen an Georgien gewarnt. Alle Länder sollten sich verantwortlich verhalten und das in die NATO strebende Land nicht mit einer Wiederaufrüstung zu neuen Militärabenteuern ermuntern, heißt es in einem am Samstag von der Moskauer Agentur Interfax veröffentlichten Schreiben Medwedews an den französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy.

Im August 2008 hatte Sarkozy als damaliger EU-Ratspräsident den Waffenstillstand zwischen Georgien und Russland vermittelt, nachdem Georgien vergeblich versucht hatte, das abtrünnige Südossetien militärisch wieder unter seine Kontrolle zu bringen. Russland hatte daraufhin Südossetien und Abchasien als unabhängige Staaten anerkannt. Im früheren Kriegsgebiet und in Moskau gedachten in der Nacht auf Samstag tausende Menschen des Blutvergießens vor einem Jahr. In der russischen Hauptstadt soll der Moskauer Patriarch Kyrill I. einen Gedenkgottesdienst zelebrieren.

Saakaschwili sieht neue "Berliner Mauer"

Medwedew hielt in seinem Schreiben an Sarkozy die Rückkehr von UNO- und OSZE-Beobachtern in die von Georgien abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien für möglich. Allerdings müssten sich alle Seiten auf "Eckpunkte für die Tätigkeit dieser wichtigen internationalen Institutionen" einigen. Russland hatte im Juni im Weltsicherheitsrat in New York wegen eines Streits um den Namen der UNO-Mission eine Verlängerung des Einsatzes der Beobachter verhindert. Im georgischen Kerngebiet überwachen etwa 200 EU-Beobachter die Waffenruhe. In einer Gedenkrede in der georgischen Stadt Gori warf Staatspräsident Micheil (Michail) Saakaschwili Russland am Freitagabend vor, das Land durch den Krieg zerrissen zu haben. Russland habe mit seiner Besetzung von Südossetien und Abchasien eine neue "Berliner Mauer" errichtet, durch die Familien und Freunde getrennt seien. (APA/dpa)

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    Dmitri Medwedew bei seinem Besuch in Nordossetien anlässlich des Jahrestages des georgischen Angriffs auf Südossetien.

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