Fischler könnte sich Verzicht auf Volkswahl vorstellen

8. August 2009, 16:05
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Ehemaliger EU-Kommissar: Wenn sich alle Parteien auf Heinz Fischer einigen, könnte Bundesversammlung ihn wählen

Wien - Der frühere EU-Kommissar Franz Fischler (ÖVP) tritt für einen Konsens aller Parteien zur Wiederwahl von Bundespräsident Heinz Fischer ein. Die Wahl sollte dann durch die Bundesversammlung und nicht vom Volk erfolgen, meinte Fischler in der Samstag-Ausgabe der "Tiroler Tageszeitung". "Wenn der amtierende Bundespräsident Heinz Fischer erklärt, er möchte weitermachen und ohnedies schon angekündigt hat, er möchte der Kandidat aller Österreicherinnen und Österreicher sein, dann sollte man sich die Volkswahl sparen."

Die Parteien sollten nach Ansicht Fischlers versuchen, im Konsens auf die Nominierung eigener Kandidaten zu verzichten und eine Präsidentenwahl durch die Bundesversammlung (Nationalrat und Bundesrat) anstreben. Dafür wäre eine Verfassungsänderung nötig. Scheitert dieser Konsens, habe die ÖVP laut Fischler gar keine andere Wahl, als ebenfalls einen Kandidaten zu stellen. Er sehe derzeit aber "niemanden, der eine ernsthafte Chance gegen den aktiven Bundespräsidenten hat". 

Cap: Parteien sollen Fischer unterstützen

 

Auch SPÖ-Klubobmann Josef Cap hat am Samstag dafür plädiert, dass auch andere Parteien den amtierenden Bundespräsidenten Heinz Fischer im Falle seiner Wiederkandidatur unterstützen sollten. Im Ö1-"Journal zu Gast" meinte Cap, es hätte "eine gewisse Logik", wenn auch die ÖVP und andere Parteien Fischer unterstützen würden, weil Fischer als Bundespräsident aller Österreicher agiere. Das Koalitionsklima zwischen SPÖ und ÖVP beurteilte Cap positiv, gleichzeitig übte er aber auch Kritik am Koalitionspartner.

Er "hoffe sehr", dass Fischer bei der Bundespräsidentenwahl im kommenden Frühjahr nochmals antritt, betonte der SPÖ-Klubobmann. Fischers Arbeit für Österreich habe sich bewährt. Warum sollte also die ÖVP oder auch andere Parteien nicht eine neuerliche Kandidatur Fischers unterstützen, lautete die rhetorische Frage Caps. (APA)

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    Franz Fischler mit Präsident Heinz Fischer

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