Ehemaliger EU-Kommissar: Wenn sich alle Parteien auf Heinz Fischer einigen, könnte Bundesversammlung ihn wählen
Wien - Der frühere EU-Kommissar Franz Fischler (ÖVP) tritt für einen
Konsens aller Parteien zur Wiederwahl von Bundespräsident Heinz Fischer ein. Die
Wahl sollte dann durch die Bundesversammlung und nicht vom Volk erfolgen, meinte
Fischler in der Samstag-Ausgabe der "Tiroler Tageszeitung". "Wenn der amtierende
Bundespräsident Heinz Fischer erklärt, er möchte weitermachen und ohnedies schon
angekündigt hat, er möchte der Kandidat aller Österreicherinnen und Österreicher
sein, dann sollte man sich die Volkswahl sparen."
Die Parteien sollten nach Ansicht Fischlers versuchen, im Konsens auf die
Nominierung eigener Kandidaten zu verzichten und eine Präsidentenwahl durch die
Bundesversammlung (Nationalrat und Bundesrat) anstreben. Dafür wäre eine
Verfassungsänderung nötig. Scheitert dieser Konsens, habe die ÖVP laut Fischler
gar keine andere Wahl, als ebenfalls einen Kandidaten zu stellen. Er sehe
derzeit aber "niemanden, der eine ernsthafte Chance gegen den aktiven
Bundespräsidenten hat".
Cap: Parteien sollen Fischer unterstützen
Auch SPÖ-Klubobmann Josef Cap hat am Samstag dafür plädiert, dass auch andere
Parteien den amtierenden Bundespräsidenten Heinz Fischer im Falle seiner
Wiederkandidatur unterstützen sollten. Im Ö1-"Journal zu Gast" meinte Cap, es
hätte "eine gewisse Logik", wenn auch die ÖVP und andere Parteien Fischer
unterstützen würden, weil Fischer als Bundespräsident aller Österreicher agiere.
Das Koalitionsklima zwischen SPÖ und ÖVP beurteilte Cap positiv, gleichzeitig
übte er aber auch Kritik am Koalitionspartner.
Er "hoffe sehr", dass Fischer bei der Bundespräsidentenwahl im kommenden
Frühjahr nochmals antritt, betonte der SPÖ-Klubobmann. Fischers Arbeit für
Österreich habe sich bewährt. Warum sollte also die ÖVP oder auch andere
Parteien nicht eine neuerliche Kandidatur Fischers unterstützen, lautete die
rhetorische Frage Caps. (APA)
