US-Prozess erneut verschoben

7. August 2009, 19:44
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Vergleich im Streit um Daten von 52.000 Kunden noch nicht unter Dach und Fach

Washington/New York/Miami - Im Steuerstreit zwischen der Schweizer Großbank UBS und dem amerikanischen Justizministerium um die Herausgabe der Daten von 52.000 Kunden hat ein Gericht in den USA den Prozess gegen die Schweizer Großbank UBS wegen Steuerhinterziehung am Freitag abermals verschoben. Der zuständige Richter in Miami setzte den Mittwoch kommender Woche als neuen Termin für den Verfahrensauftakt fest, um der Bank und der gegen sie klagenden US-Regierung mehr Zeit für eine außergerichtliche Einigung zu geben.

Eigentlich hätte der Prozess bereits im Juli beginnen sollen, dieser Termin war dann aber auf kommenden Montag verschoben worden.

Der außergerichtliche Vergleich über die Zivilklage der US-Steuerbehörde IRS gegen die Schweizer Großbank UBS ist noch nicht unter Dach und Fach. Einige Fragen seien nach wie vor offen, erklärte der Anwalt des US-Justizministeriums, Stuart Gibson, am Freitag in einer Telefonkonferenz. Bundesbezirksrichter Alan Gold stimmte demnach dem Antrag der Parteien zu, den Prozessbeginn während einer weiteren Woche bis zum 17. August auszusetzen.

Der Steuerstreit hängt wie ein Damoklesschwert über der UBS, der wegen der damit verbundenen Unsicherheit reiche Vermögensverwaltungskunden davonlaufen. Die Schweizer Regierung sieht eine Gefährdung des Bankgeheimnisses und hat für den Fall einer Verurteilung der UBS bereits angekündigt, sie werde der Bank die Herausgabe der Daten verbieten. (APA/AFP/sda/AP)

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