Rechte indigener Völker von vielen Staaten missachtet

7. August 2009, 13:27
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Gesellschaft für bedrohte Völker veröffentlicht Memorandum mit Beispielen systematischer Rechtsverletzungen

Göttingen/Wien - Am Sonntag ist der Internationale Tag indigener Völker - doch besteht er vielerorts nur auf dem Papier: Zahlreiche Staaten ignorieren das Völkerrecht und somit die Rechte indigener Völker, kritisiert die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV). Zehn Jahre nach der Verabschiedung der Konvention 169 zu indigenen und in Stämmen lebenden Völkern der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) beklagt die GfbV, dass "viele Staaten im Alltag die eingegangenen Selbstverpflichtungen missachten".

Selbst in jenen Ländern, welche die "als wegweisend für den Schutz der weltweit mindestens 350 Millionen Indigenen" geltende Konvention unterzeichnet haben, "klafft zwischen Theorie und Praxis des Schutzes indigener Völker noch immer eine breite Kluft", so die GfbV-Referentin für indigene Völker, Yvonne Bangert, in einer Aussendung. Als Ursachen der Missachtung der Rechte Indigener nennt Bangert "das Interesse an Rohstoffen auf indigenem Land sowie ihre anhaltende Diskriminierung als nicht gleichberechtigte Partner".

Systematische Verletzungen gültigen Rechts

Die 1991 in Kraft getretene Konvention 169 ist ein rechtskräftiges internationales Instrument. Bis dato wurde sie lediglich von 20 - großteils südamerikanischen - Staaten ratifiziert. In einem elfseitigen Memorandum bringt die GfbV Beispiele aus neun Ländern Asiens, Afrikas, Lateinamerikas und Europas darüber, wie die Rechte Indigener in Unterzeichnerstaaten der Konvention 169 systematisch verletzt werden.

In Guatemala etwa werde die Gesundheit von Maya durch Gold- und Silberabbau massiv beeinträchtigt. Laut der Konvention hätten sie dem Gold-Abbau zustimmen müssen, sie wurden jedoch nie gefragt. Im Gegenteil, die Proteste der Maya gegen den Abbau blieben bis heute ohne Folgen.

Wirtschaftliche Interessen vs. Menschlichkeit

Petra Bayr, Bereichssprecherin für Globale Entwicklung der SPÖ, prangert angesichts des anstehenden Internationalen Tages indigener Völker "Profitgier und völlige Ignoranz gegenüber den Bedürfnissen von Mensch und Natur" an und nennt als Hauptprobleme "Ausbeutung und Landraub". Regierungen und multinationalen Konzernen, die Indigene von ihrem Land vertreiben, müsse man "international geschlossen entgegentreten", so Bayr in einer Aussendung.

Der Internationale Tag indigener Völker findet seit der Annahme einer entsprechenden Resolution durch die UNO-Generalversammlung seit 1995 statt. 1994 bis 2004 wurde zum Jahrzehnt der indigenen Völker der Erde ausgerufen, 2004 wurde dieses um weitere zehn Jahre verlängert. (APA/red)

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