Scheuch: Bundes-BZÖ muss Strukturen aufbauen

7. August 2009, 07:28
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Kärntner Parteichef: Nächste Landtagswahlen entscheidend für Partei - "Brauchen Mehrheit rechts der Mitte in Österreich"

Klagenfurt - Die bevorstehenden Landtagswahlen in Oberösterreich und Vorarlberg werden nach Ansicht des Kärntner BZÖ-Chefs Uwe Scheuch mitentscheidend für die zukünftige Rolle der Orangen auf Bundesebene sein. Vor allem in Oberösterreich rechnet sich der Vize-Bundesparteiobmann gute Chancen auf ein positives Abschneiden aus. Scheuch kritisierte aber auch seine Bundespartei, diese müsse endlich Strukturen aufbauen, um auch bei bundesweiten Wahlen reüssieren zu können.

"Derzeit ist es so, dass wenn die Stimmung für uns läuft, wir ein respektables Ergebnis kriegen können, wenn aber die Stimmung nicht passt, dann ist nichts zu holen, weil die Strukturen fehlen", sagte Scheuch. Die Bandbreite liege bundesweit zwischen fünf und 15 Prozent, die Partei habe also durchaus gute Chancen, sich nachhaltig bundespolitisch zu etablieren. "Dafür muss man aber etwas tun", so Scheuch. Es brauche Strukturen in den Ländern und auch personell müsse aufgerüstet werden.

Wien-Wahl noch nicht fix

In Oberösterreich habe Ursula Haubner gute Aufbauarbeit geleistet, dort werde man auch "sicherlich gut abschneiden", prognostiziert der ehemalige BZÖ-Generalsekretär. In Vorarlberg sei die Lage schon schwieriger, und den Zustand der Landesgruppe in Wien bezeichnete Scheuch als wenig erfreulich. "Die Landesgruppe ist klein und zerstritten." Er sei daher der Ansicht, dass man bei der Wiener Wahl im kommenden Jahr nur dann antreten sollte, "wenn wir einen wirklich attraktiven Kandidaten und auch ein ordentliches Thema haben". Es wäre unsinnig, sich "sehenden Auges eine blutige Nase zu holen" und dafür auch noch viel Geld auszugeben.

Im Gegensatz zu seinem Parteifreund und Landeshauptmann Gerhard Dörfler, der es lieber sähe, wenn die Wiener SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl anstelle von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wählen würden, will Scheuch die Tür zu den Blauen nicht zuschlagen: "Sollte das BZÖ in Wien nicht antreten, ist mir ein Strache zehnmal lieber als der rote Bonze Häupl mit seinem System." Es müsse das Ziel des BZÖ sein, eine Alternative zu Rot-Schwarz bzw. Rot-Grün zu ermöglichen. Scheuch: "Wir brauchen eine Mehrheit rechts der Mitte in Österreich." Diese sei in Wahrheit seit 1999 gegeben, in den vergangenen Jahren aber durch "kindische Streitereien, die man sich medial ausrichtet" verhindert worden. Die Politik habe die Aufgabe, zu gestalten, "deshalb verstehe ich nicht, warum sich die FPÖ da nicht drübertraut, so wie in Salzburg".

"Land von Sozialpartnern regiert"

Die rot-schwarze Bundesregierung ist für Scheuch "abgewirtschaftet", SPÖ-Kanzler Werner Faymann bringe nichts weiter, und ÖVP-Vize Josef Pröll sei "entzaubert", seit er in der ersten Reihe stehen müsse. Von den anderen Ministern sei ohnehin nichts zu sehen und zu hören. In Wahrheit werde das Land von den Sozialpartner regiert, und das sei schlecht für Österreich.

In Kärnten, wo Scheuch seit dem Unfalltod des BZÖ-Gründers Jörg Haider die Partei führt, habe man sich in diesen turbulenten Monaten "gut geschlagen". Die Mannschaft sei "gut aufgestellt", derzeit sei er gerade dabei, die Ortsgruppen und Bezirke noch zu verstärken, um für die Nationalratswahl 2013 und die Landtagswahl im Jahr darauf gerüstet zu sein. Die Orangen in Kärnten seien eine "breit angelegte Heimatpartei", er werde auf der bisherigen Erfolgsgeschichte aufbauen.

"Haider nicht irgendein Landeshauptmann"

Diese sei untrennbar mit Haider verknüpft, betonte Scheuch, daher empfinde er auch die derzeitige Diskussion um die für Herbst in Klagenfurt geplante Haider-Ausstellung als "müßig und überflüssig". Andererseits zeige allein die hitzige Debatte, dass "Haider nicht irgendein Landeshauptmann war". Den von manchen erhobenen Vorwurf, das BZÖ betreibe einen "Totenkult", wies Scheuch kategorisch zurück: "Die Bezeichnung ist einfach falsch. Das BZÖ wird Jörg Haider nicht nur am 10. Oktober (Tag der Ausstellungseröffnung, Anm.), sondern auch in zehn oder 15 Jahren seinen Platz widmen." Solange er Parteichef sei, werde das auch so bleiben, unterstrich Scheuch. Die Ausstellung sei eine Würdigung eines außergewöhnlichen Politikers, der für das Land und für die Partei enorm viel bewirkt habe. (APA)

 

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    Bei der Wiener Wahl im kommenden Jahr solle das BZÖ nur dann antreten, "wenn wir einen wirklich attraktiven Kandidaten und auch ein ordentliches Thema haben", sagt Uwe Scheuch.

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