Der Fayminator

6. August 2009, 18:06
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Nach einem Jahr Bundes-Werner ist die SPÖ flacher, aber nicht breiter geworden- Von Michael Völker

Werner Faymann ist die Rache Alfred Gusenbauers an der SPÖ. Das sagt der Kabarettist und Schauspieler Erwin Steinhauer. Er meint das keineswegs satirisch oder lustig. Es ist ihm bitterernst. Er ist enttäuscht und wütend. Wie viele andere Künstler und Intellektuelle, die sich abgewandt haben - von der SPÖ, von der Politik. Das liegt nicht nur an Faymann, das liegt an der Politik im Allgemeinen, und damit liegt es zu einem guten Teil eben auch an einem wie Faymann.

Ein Jahr ist Werner Faymann jetzt Vorsitzender der SPÖ. Er kann keine Erfolgsbilanz ziehen. Die Partei ist unter ihm flacher geworden, aber sie ist nicht breiter geworden. Auch die Jugend kann mit der SPÖ kaum etwas anfangen, das zeigen die Wahlanalysen, das zeigt jedes Gespräch.

Ideologie wurde weitgehend abgeschafft, dazu ist Faymann viel zu sehr Pragmatiker: Was soll er sich mit fruchtlosen Diskussionen aufhalten?

Faymann hat mit seiner Anbiederung an den Boulevard viele Künstler und Intellektuelle, die der SPÖ wohlgesonnen waren, nachhaltig verschreckt. Der Brief an die Krone, mit dem die Partei eine Änderung der EU-Linie bekanntgab, war ein Sündenfall, von dem sich der Kanzler bis heute nicht erholt hat. Für einen gescheiten Menschen, dem sein sozialer Status wichtig ist, wäre es geradezu peinlich, sich zur SPÖ zu bekennen. Weder Faymann noch sonst jemand in der Partei hat es seitdem probiert, dem intellektuellen Zirkel, der sich traditionell eher links der Partei aufhält, ein Angebot der Annäherung, der Aussöhnung zu machen.

Viele wollen sich mit der SPÖ nicht einmal mehr kritisch auseinandersetzen. Zu ärgerlich ist das Diktat des Boulevards, die Unterordnung unter das Banale: Alles muss einfach, gut verständlich und leicht verkaufbar sein. Wo sich der Krone-Leser mit dem Verstehen vielleicht ein bissl schwer tut, das findet politisch erst gar nicht statt.

Das ist Faymann.

Was man ihm zugutehalten kann: Er will machen. Er will umsetzen. Und er glaubt, dazu eine gute Stimmung zu benötigen, daher die Inseratenkampagne der Regierung, in der Regierung und Faymann gelobt werden. Sonst kriegt's ja niemand mit. Tatsächlich hätte die Regierung durchaus Erfolge zu verbuchen. Aber Tatsache ist auch, dass sie selbst alles tut, um das Erreichte mit einem Schleier aus Streit, Missgunst und kleinlichem Gekeife zu überdecken.

Faymann hat in seinem Bewegungsdrang auch erkennen müssen, dass Josef Pröll doch nicht sein bester Freund ist, sondern selbst Kanzler werden will, dass die ÖVP keine nachgeordnete Organisation ist, sondern die schärfste Konkurrenz. Darum geht gar nichts gleich, sondern dauert alles doppelt so lange - wenn's überhaupt klappt.

Was viele so anzipft: In der Politik gibt es keine Lust, die spürbar wäre, keine Vision, keine intellektuelle Herausforderung, keinen Disput, der sich lohnen würde, kein soziales Engagement, das erkennbar wäre. Die Regierung präsentiert sich als ihr eigenes Marketinginstrument, die Politik ist glatt - sie ist personifiziert in Werner Faymann, SPÖ-Vorsitzender. Als solcher ist er an seinem vordringlichstem Ziel, der Partei wieder ein schärferes soziales Profil zu verpassen, krass gescheitert.

Gegenteiliges passiert. Faymann führt in der SPÖ einen permanenten Abwehrkampf gegen alle Forderungen nach stärkerer Vermögensbesteuerung. Und er muss eine Grundsicherung mit Dumping-Tarifen verantworten. Während die Banken mit Staatshilfe Milliardengewinne einfahren, spart der Staat bei jenen, die sich am wenigsten wehren können, bei den sozial Schwächsten. So hat sich Faymann binnen eines Jahres zu seinem eigenen Feind gemacht: Er ist drauf und dran, sich selbst aus dem Weg zu räumen. (Michael Völker, DER STANDARD, Printausgabe, 6.8.2009)

 

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