Die fetten Jahre sind vorbei

6. August 2009, 17:14
338 Postings

Werner Faymann war Vorzeigeminister in Gusenbauers glücklosem Kabinett - Nun, als SPÖ-Chef seit 365 Tagen im Amt, gerät er selbst in die Kritik

Wien - Einer hat es immer schon gewusst. "Er kämpft wie ein Löwe, wirkt dabei sympathisch und entwickelte sich in Rekordzeit zum ‚Lieblingskanzler‘ der Österreicher" , jubilierte Wolfgang Fellner in der Zeitung Österreich vor einem Jahr - lange bevor Werner Faymann wirklich Kanzler wurde. Erst musste sich der bisherige Verkehrsminister aus Wien, der seine Karriere auf guten Beziehungen zum Boulevard aufbaute, zum Parteichef küren lassen, was am 8. August des Vorjahres geschah. Weil Österreich aber nicht nur aus Österreich besteht, setzte es seither nicht nur Lobeshymnen.

Vergeigte Europawahl

Gemessen an nackten Zahlen, gab es einen Höhepunkt und viele Abstürze. Seine erste - und wichtigste - Bewährungsprobe hat Werner Faymann bestanden: Mit einem starken Wahlkampf sicherte der neue Chef seiner SPÖ bei den Nationalratswahlen im September 2008 Platz eins und sich selbst damit das Kanzleramt. Danach setzte es freilich Niederlagen - ob in den Ländern, in der Arbeiterkammer oder in der ÖH.

Zu Faymanns Ehrenrettung kann man allerdings darauf verweisen, dass die SPÖ bei vielen der Urnengänge von Rekordergebnissen startete, die sie in Opposition unter der unbeliebten schwarz-blauen Regierung eingefahren hatte und die kaum zu halten waren; und immerhin haben die Roten das Landeshauptmannamt in Salzburg gerettet. Als echtes Debakel muss sich Faymann aber die vergeigte Europawahl ankreiden lassen - "die katastrophalste Kampagne aller Zeiten" , wie ein roter Mitstreiter urteilt. "Völlig unterschätzt" hätten der Parteichef und seine Entourage den Urnengang; dass man aus einem Wahlerfolg Rückenwind mitnehmen könne, habe schließlich die ÖVP bewiesen. Überhaupt etablierte sich Murks als Markenzeichen der roten Europapolitik: Erst wollte die SPÖ der ÖVP den EU-Kommissar überlassen, jetzt rudert sie zurück.

Womit die internen Kritiker auch schon beim nächsten Problem sind. Die Zentrale der Partei, die Strategien entwickeln sollte, gilt zunehmend als kolossale Fehlbesetzung. Die Bundesgeschäftsführer Laura Rudas und Günther Kräuter seien unfähig, miteinander zu arbeiten. Und ob sie es allein könnten, sind sich viele Genossen auch nicht sicher.

Kein Wunder, dass an der Basis wieder jenes "Gesudere" anhebt, das unter Vorgänger Alfred Gusenbauer zur letztlich letalen Protestwelle angeschwollen war: Faymann kusche, um der lieben Harmonie willen, zu sehr vor der ÖVP, setze zu wenige sozialdemokratische Ideen durch. Als die Regierung die geplante Mindestsicherung einkürzte, echauffierten sich Ländervertreter und namhafte Gewerkschafter.

Steirer murren

Viele teilen auch die Meinung des steirischen Landeshauptmannes Franz Voves, dass Faymann endlich höhere Vermögenssteuern propagieren müsse.

Voves' Stellvertreter Kurt Flecker zieht daher folgende Jahresbilanz über seinen Parteichef: "Werner Faymann hat seinen Weg mit einer ganzen Wagenladung Vorschusslorbeeren begonnen. Angesichts wunderbarer Sympathiewerte hoffen wir auf den ersten Leistungsbeweis der Regierung Faymann, eine bedarfsorientierte Mindestsicherung, die ihrem Namen gerecht wird. Bisher hinkt die Qualität des vorliegenden Entwurfs leider noch weit hinter der mit dem Kabinett Gusenbauer vereinbarten Fassung nach, jetzt muss repariert werden." Nachsatz: "Wir warten gespannt auf erkennbare sozialdemokratische Linien in der Regierungsarbeit."

Auch der Parteinachwuchs ist chronisch unzufrieden. "Faymann muss sich in der Koalition mehr durchsetzen" , meint Wolfgang Moitzi, Chef der Sozialistischen Jugend, lobt aber auch, dass Faymann - anders als Gusenbauer - den Kontakt zu seinen Kritikern suche. Sophie Wollner vom roten Studentenverband VSStÖ sagt wiederum: "Die SPÖ agiert oft gegen sozialdemokratische Grundprinzipien. Die Weigerung Faymanns, über eine Vermögenssteuer auch nur zu diskutieren, ist ein Zeichen dafür."

Verteidiger Faymanns verweisen auf die "miesen Rahmenbedingungen" : Die Wirtschaftskrise, die Wähler rechten Parteien zutreibe, unbewältigte Altlasten à la AUA und eine immer noch veränderungsunwillige ÖVP, die auch mit dem Status quo ganz gut leben könne. Gemessen an diesen Handicaps, sollte die sozialdemokratische Klientel mit den Ergebnissen - siehe Steuerreform - gar nicht so unzufrieden sein.

Was Faymann auf jeden Fall gelungen ist: Er hat verhindert, dass sich das Murren an der Basis bis in die Chefetagen der Partei ausbreitet. Viel stärker als Gusenbauer sucht er die Kooperation mit den latent rebellischen Länderchefs. Außer dem Steirer Voves schießt keiner quer. Die relative Ruhe in der Partei hat allerdings noch einen anderen Grund: Faymann gilt als allergisch gegenüber Dissidenten. Wer etwas zu verlieren hat, heißt es, hält öffentlich lieber den Mund. Oder muss mit (subtilen) Sanktionen rechnen.

Intellektuelle abgetaucht

Ausgeschlossen fühlt sich so mancher Intellektueller im Umfeld der Partei, der - oft nur hinter vorgehaltener Hand - Faymanns Politik Populismus und fehlende Substanz attestiert. Viele, die sich für Gusenbauer eingesetzt haben, sind in innere Emigration geflüchtet.

Gleich bei Amtsantritt Faymanns hatten sozialdemokratische Promis, Künstler und Intellektuelle ihr Unbehagen lautstark geäußert. Nachdem der neue SPÖ-Chef in seinem berüchtigten Schreiben an die Kronen Zeitung den eigenen europapolitischen Kurs korrigiert hatte, konterten diese mit einem offenen Brief. "Würdelose Anbiederung" , prangerten die Kritiker an, "billigen Populismus" und "Taktik und Machterhalt anstelle neuer Orientierungen.

Einer, der unterschrieben hat, war Wolfgang Petritsch, Österreichs Botschafter bei der OECD. Der Diplomat will heute nicht groß Bilanz ziehen, weil die Ereignisse des ersten Faymann-Jahres den Kritikern ohnehin "Recht gegeben haben" . Die Krise beweise auf schmerzhafte Art, dass ein Land wie Österreich mit EU-feindlichem Provinzialismus nicht weit komme. Der Schwenk von Krone-Herausgeber Hans Dichand, der nun ÖVP-Chef Josef Pröll hochjubelt, habe gezeigt, dass ein Politiker den Boulevard zwar "temporär benutzen, auf ihn aber nicht die ganze Politik stützen kann" : "Die Krone ist ein Geschäftsunternehmen und keine Caritas." (Gerald John/Walter Müller/Gregor Plieschnig, DER STANDARD, Printausgabe, 7.8.2009)

Kommentar von Michael Völker: Der Fayminator

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Seit einem Jahr steht Werner Faymann an der roten Spitze - doch die anfänglichen Lobeshymnen auf ihn sind längst verklungen.

Share if you care.