Erfolge zerreden

5. August 2009, 19:13
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Heinisch-Hosek und Marek haben sich in einem Konflikt verrannt und gefährden den Zeitplan

Im Prinzip sind alle dafür. Frauenvertreterinnen spenden Applaus, Experten zollen Lob, die Opposition erhebt bloß halbherzige Einwände. Nur zwei Protagonistinnen arbeiten hartnäckig daran, den Erfolg zu zerreden. Es sind - paradoxe Logik der großen Koalition - die Erfinderinnen selbst: die zuständigen Regierungsmitglieder von SPÖ und ÖVP.

Es geht ums einkommensabhängige Kindergeld. Ab kommendem Jahr könnten Eltern von der Leistung profitieren, wenn sich Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) und Staatssekretärin Christine Marek (ÖVP) nicht in einem Konflikt verrannt hätten, der den Zeitplan gefährdet.

Streit ist nicht per se falsch. Regierungsparteien haben im Sinne der Demokratie sogar die Pflicht, die Richtung ihrer Politik coram publico auszudiskutieren. Doch darum geht es im aktuellen Zank nicht. Denn in der Intention sind sich die Politikerinnen ja einig: Beide wollen Frauen im Beruf halten und Männer zum Kinderhüten motivieren.

Verheddert haben sich Heinisch-Hosek und Marek in einem Streit über Details, dem kein Normalsterblicher folgen kann, der sich nicht solides Fachwissen angelesen hat. Natürlich geht es ums knappe Geld, doch bei gutem Willen sind die Differenzen zu überbrücken - sofern es ihn gibt. Diesen Eindruck erwecken die Kontrahentinnen nicht, wenn sie sich gegenseitig ideologische Verbohrtheit, Obstruktion und Kaltherzigkeit vorwerfen. So lange, bis die Wähler mit dem Kindergeld nicht mehr eine gute Idee verbinden, sondern das, was sie an rot-schwarzen Koalitionen zu hassen gelernt haben: Neid, Wadlbeißen, Eifersüchteleien. (Gerald John/DER STANDARD-Printausgabe, 6.8.2009)

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