Auf Jimmy Carters Spuren

5. August 2009, 18:12
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Warum an Obamas Politik gegenüber dem Iran und Nordkorea Zweifel aufkommen

Was sich dieser Tage in Nordkoreas Hauptstadt abspielte, sah wie eine Zeitreise in das Jahr 1994 aus. Ein amerikanischer Expräsident - er hieß Jimmy Carter - war damals nach Pjöngjang gekommen, um den nordkoreanischen Diktator zur Aufnahme von Verhandlungen über dessen Atomprogramm zu bringen.

Doch da hört die Parallele auch schon auf. Damals hieß der amtierende US-Präsident Bill Clinton, der den Nordkoreanern im Falle eine Gesprächsverweigerung mit der Bombardierung ihrer Nuklearanlagen gedroht hatte.

Davon ist jetzt nicht die Rede. Die Mitarbeiter des neuen Herrn im Weißen Haus, Barack Obama, müssen sogar versichern, dass es Expräsident Clinton bei seinem Einsatz nur um die Freilassung der zwei festgehaltenen Journalistinnen gegangen sei und die USA den an Atomwaffen bastelnden Nordkoreanern keine Zugeständnisse gemacht hätten. Trotzdem hagelt es Kritik, dass hier offenbar mit Obamas Zustimmung feindseliges Verhalten belohnt worden ist.

Eben noch hatte man Obamas Gesprächsbereitschaft, auch mit den Feinden, als positiven Kontrast zu George W. Bush gesehen, der in Krisen rasch auf militärische Lösungen verfiel. Nun entsteht die Befürchtung, Obama könnte ein neuer Carter werden, dem man naive Nachgiebigkeit nachgesagt hatte.

Eigentlich hätte Obama daheim genug zu tun. Er ringt um eine Reform des US-Gesundheitssystems (an der schon Bill Clinton in seiner ersten Amtszeit gescheitert ist). Und er muss weiterhin alles versuchen, die enorme Wirtschaftskrise zu überwinden. Doch die internationale Entwicklung lässt es nicht zu, dass sich der US-Präsident auf die Innen- und Wirtschaftspolitik konzentrieren kann.

Wenige Stunden, nachdem in Pjöngjang Bill Clinton mit steinerner Miene einem strahlenden Diktator Kim Jong-il gegenübertrat, wurde in Teheran Mahmud Ahmadi-Nejad trotz aller Proteste für eine weitere Amtszeit angelobt. Schon zu Jahresbeginn hatte Obama vorgeschlagen, in den iranisch-amerikanischen Beziehungen ein neues Kapitel aufzuschlagen und einen Dialog zu beginnen. Teheran ließ sich bisher nicht darauf ein. Ahmadi-Nejad verzichtete gestern zwar darauf, die USA zu beschimpfen, sagte aber, sein Land werde "Missachtung, Einmischung und Beleidigungen nicht dulden" .

Das vom Iran als friedlich bezeichnete Atomprogramm hat er stets als innere Angelegenheit deklariert. Offen ist zwar, wann iranische Atombomben einsatzbereit sein werden. Es herrscht aber international Übereinstimmung darüber, dass der Iran an Atomwaffen sowie Trägerraketen baut und dabei schon weiter als Nordkorea ist.

Öffentlich haben die USA vor allem Russland und China eingeladen, die Möchtegern-Atommächte mit wirtschaftlichem Druck zum Verzicht auf ihre Ambitionen zu bewegen. Inoffiziell soll Obama gegenüber den bei diesem Thema besonders nervösen Israelis angedeutet haben, worin verschärfte Sanktionen bestehen könnten. Dem Iran könnte ein Stopp aller Benzinimporte angedroht werden, auf die das Land mangels ausreichender eigener Raffineriekapazitäten angewiesen ist.

Dem bettelarmen Nordkorea kann man mit solchen Sanktionen nicht mehr drohen. Im Gegenteil: Weil Südkoreas Hauptstadt Seoul nur 65 Kilometer von der Grenze und der dahinter stationierten nordkoreanischen Artillerie entfernt ist, darf man Pjöngjang nicht zu Wahnsinnsreaktionen reizen.

Im US-Verteidigungsministerium wird, falls alle Verhandlungsfäden reißen, offenbar dennoch an einer militärischen Option gearbeitet. Das Pentagon treibt das Projekt einer konventionellen "Superbombe" voran, die ab 2010 feindliche Nuklearanlagen bis zu 60 Meter unter der Erde zerstören kann. (Erhard Stackl/DER STANDARD, Printausgabe, 6.8.2009)

 

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