Mit altem Personal in die nächsten Wahlen

5. August 2009, 18:06
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Oberösterreichs Grüne zittern um Einzug in Regierung, Vorarlberger träumen davon

Bregenz/Linz - Die Vorarlberger Grünen eröffnen ihren Wahlkampf am 28. August mit einem "Tam-Tam für Gerechtigkeit" . Und werden sich, was das Stilmittel anbelangt, untreu. Denn Lärmmachen ist ganz und gar nicht ihre Art. Die vierköpfige Landtagsfraktion, zwischen 45 und 52 Jahre alt, tritt zwar in der Sache hart und beharrlich, aber im Stil etablierter Parteien auf. Das biedere Image versucht man durch Webaktivitäten zu ändern. Zwei hintere Listenplätze über Facebook auszuschreiben und fleißig zu bloggen, macht das Politpersonal aber nicht jünger.

Für die Wahl am 20. September wurde das bewährte Personal beibehalten, Johannes Rauch führt die Liste an, es folgen Katharina Wiesflecker, Bernd Bösch und Karin Fritz. Der erste Jung-Grüne, Dominik Bartenstein, findet sich auf Platz sechs. Die Zusammensetzung des Klubs wird sich nur ändern, wenn sie ihr Ziel, ein fünftes Mandat, erreichen. Dann würde mit Vahide Aydin erstmals eine türkischstämmige Vorarlbergerin in den Landtag einziehen. Wechselt Landeshauptmann Herbert Sausgruber (ÖVP) seinen freiwillig gewählten Regierungspartner FPÖ, haben die Grünen bessere Chancen als die SPÖ, weil sie bei Teilen der ÖVP als konstruktive Arbeiter gelten. Sollte Johannes Rauch in die Regierung wechseln, könnte Dominik Bartenstein nachrücken.

2004 gewannen die Vorarlberger Grünen als einzige Partei Stimmen dazu. Mit 10,2 Prozent verdoppelten sie sogar - nach dem Tief von 1999 - ihre Mandate. Aktuelle Umfragen sehen sie derzeit zwischen zehn und zwölf Prozent liegen.

Ganz anders stellt sich die Situation in Oberösterreich dar. Dort musste der grüne Landeschef und Landesrat Rudi Anschober, als er nach den Landtagswahlen 2003 politisches Neuland betrat, die Erfahrung machen, dass Pionierarbeit selten einfach ist. Nachdem die 50-jährige Ehe von ÖVP und SPÖ nach dem Urnengang an unüberbrückbaren Differenzen zwischen Landeshauptmann Josef Pühringer und SPÖ-Chef Erich Haider zerbrach, sah die grüne Landesspitze plötzlich schwarz. Doch während Anschober und Pühringer rasch einig wurden und das erste schwarz-grüne Regierungsübereinkommen besiegelten, trugen große Teile der grünen Basis diese Entscheidung nicht mit. Nicht wenige prophezeiten dem Bündnis maximal ein halbes Jahr.

Sechs sind es allen Unkenrufen zum Trotz geworden, ob weitere folgen werden, entscheidet sich bei der Landtagswahl am 27. September. Für die Grünen wird es eine Zitterpartie. Reichten 2003 noch 9,1 Prozent für den Einzug in die Landesregierung - die Grünen wurden vor der FPÖ drittstärkste Kraft -, brauchen die Grünen gemäß dem Proporzsystem jetzt mindestens zehn Prozent. Jüngste Umfragewerte zeigen aber eine Stagnation, die FPÖ hingegen liegt zwischen 12 und 14 Prozent.

Die Bilanz nach sechs Jahren Schwarz-Grün fällt für die meisten Grünen positiv aus - auch wenn über die Jahre an der grünen Handschrift immer wieder deutlich schwarze Züge erkennbar waren. Vor allem im Umweltbereich setzte sich Grün durch: Beim Klimaschutz etwa etablierte sich Oberösterreich als eine der ersten Regionen Europas, die die Energiewende herbeiführte. Bis 2030 will man von Kohle, Öl und Gas weg und hin zu erneuerbaren Energien. (Jutta Berger, Markus Rohrhofer/DER STANDARD-Printausgabe, 6.8.2009)

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