Obama für internationale Beobachter in Konfliktregionen

5. August 2009, 13:52
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Telefongespräche zwischen US-Präsident und Medwedew sowie Biden und Saakaschwili

Washington/Moskau - US-Präsident Barack Obama und Kremlchef Dmitri Medwedew haben sich kurz vor dem Jahrestag des Südkaukasuskrieges für eine Beruhigung der angespannten Lage in Georgien ausgesprochen. Obama habe in dem Telefongespräch am Dienstag die Bedeutung von internationalen Beobachtern und anderer Schritte zur Verhinderung eines neuen Militärkonflikts betont, heißt es in einer Mitteilung des Weißen Hauses. Seit Tagen werfen sich Behörden in der von Georgien abtrünnigen Region Südossetien und in Tiflis den gegenseitigen Beschuss ihrer Militärstellungen vor. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft den russischen Präsidenten am 14. August im Schwarzmeer- Badeort Sotschi zu informellen Gesprächen.

Kurz vor dem Jahrestag des Krieges hat Russland seine Truppen in der von Moskau als unabhängig anerkannten Region Südossetien in erhöhte Kampfbereitschaft versetzt. Der stellvertretende russische Generalstabschef Anatoli Nogowizyn warf der georgischen Armee am Mittwoch vor, mit westlicher Hilfe einen neuen Militärschlag zur Rückeroberung Südossetiens vorzubereiten. Dem russischen Generalstab lägen Hinweise darauf vor, dass Georgien wieder aufrüste, diesmal aber heimlich. Russland hatte den USA und der Ukraine vorgeworfen, Georgien wieder aufzurüsten.

Biden telefoniert mit Saakaschwili

US-Vizepräsident Joe Biden zeigte sich in einem Telefonat mit Georgiens Präsident Michail Saakaschwili besorgt über die jüngsten Spannungen um Südossetien. Georgische Truppen hatten die Region in der Nacht zum 8. August 2008 angegriffen, woraufhin Russland und Georgien fünf Tage lang Krieg führten. In getrennten Veranstaltungen wollen die Konfliktparteien an diesem Freitag der Kriegsopfer gedenken.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow bezeichnete den Aufruf Saakaschwilis an Washington, amerikanische Beobachter zur EU-Mission in Georgien zu entsenden, als einen Versuch, die Situation im Südkaukasus ins Wanken zu bringen und einen Konflikt zwischen Russland und den USA zu provozieren, wie die russische Agentur RIA Novosti berichtete. Er verwies darauf, dass es inkorrekt wäre, Amerikaner in die EU-Mission in Georgien aufzunehmen, denn die Mission handle auf der Grundlage von Vereinbarungen, die zwischen Russland und der EU geschlossen wurden.

Medwedew habe Obama angerufen, um ihm zum 48. Geburtstag zu gratulieren, teilte der Kreml mit. Die Präsidenten seien sich einig gewesen, dass möglichst bald die im Juli vereinbarten Abrüstungsgespräche zwischen beiden Staaten zu einem erfolgreichen Ende gebracht werden sollen. Bei den Verhandlungen geht es vor allem um einen Nachfolgevertrag für das im Dezember ablaufende START-Abkommen über strategische Atomwaffen.

Russisches Waffenarsenal

Laut russischen Medien verfügt Russland derzeit über 811 Trägerraketen für Nuklearwaffen sowie 3.906 atomare Sprengköpfe, bei den USA sind es nach Angaben aus Moskau 1.195 Trägerwaffen sowie 5.573 Sprengköpfe. Die Zahlen sollen mit einem neuen Abkommen in einem Zeitraum von sieben Jahren drastisch reduziert werden: auf 500 bis 1.100 strategische Trägersysteme beziehungsweise 1.500 bis 1.675 Nuklearprojektile.

Merkel trifft Medwedew am 14. August in Sotschi. Am Austragungsort der Olympischen Winterspiele 2014 seien vertrauliche informelle Gespräche geplant, wie der Kreml am Mittwoch nach Angaben der Agentur Interfax in Moskau mitteilte. Merkel hatte vor fast genau einem Jahr auf dem Höhepunkt des Krieges zwischen Russland und Georgien in Sotschi mit Medwedew über den Südkaukasus-Konflikt gesprochen. Der Kremlchef hatte die Kanzlerin im Juli in Bayern bei den deutsch-russischen Konsultationen eingeladen. (APA/dpa/RIA)

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