ORF-Gebühr: Die Steiermark hat die höchste Landesabgabe

5. August 2009, 12:43
posten

Zweckgebundene Gelder für Kulturförderung, Kriegsopferschutz, Sportstättenerhaltung und mehr

Die Landesabgabe ist einer jener Bestandteile der ORF-Gebühren, die zwar von der Gebühren Info Service für den ORF eingehoben werden, aber nicht dem Öffentlich-Rechtlichen zugute kommen. Beim ORF landet lediglich das Programmentgelt; weiters setzen sich die ORF-Gebühren aus der Radio- und Fernsehgebühr (gehen ans Finanzministerium), dem Kunstförderungsbeitrag (wird zwischen Land und Bund aufgeteilt) und eben der Landesabgabe zusammen. Die Höhe der Landesabgabe ist je nach Bundesland unterschiedlich, nur Vorarlberg und Oberösterreich verzichten ganz darauf. Sie ist zweckgebunden und fließt in das jeweilige Landesbudget. Verwendet wird dieser Betrag nicht nur zur Kultur-, sondern auch zur Sportförderung.

Nachdem die Landesabgabe variiert, liegt der Betrag für Radio und Fernsehen in Österreich zwischen 18,61 (in Vorarlberg und Oberösterreich) und 23,71 Euro (in der Steiermark). Die Formulierungen in den jeweiligen Landesgesetzen über die Zweckwidmung reichen dabei von "kulturelle Aufwendungen" über die Sportförderung bis hin zur Altstadterhaltung. Einzig die beiden Länder Vorarlberg und Oberösterreich behalten überhaupt keine Landesabgabe ein. Darausfolgend sind hier auch die Rundfunkgebühren am niedrigsten.

In der Steiermark am höchsten ...

In der Steiermark ist die Landesabgabe mit 5,10 Euro am höchsten. Verwendet wird sie laut dem Landesgesetz für Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit, für kulturelle Aufwendungen und die Sportförderung. In Kärnten wird eine Rundfunkgebühr von 23,31 eingehoben, die Landesabgabe beläuft sich auf 4,70 Euro. Mit diesem Geld werden vom Land die Musikschulen gefördert.

In Wien (23,06 Euro Rundfunkgebühr, 4,45 Euro Landesabgabe) ist die Abgabe kulturellen Zwecken gewidmet und "insbesondere für die Altstadterhaltung zu verwenden", heißt es im Wiener Kulturförderungsbeitragsgesetz. Niederösterreich behält von den Gebühren (22,71 Euro) 4,10 Euro als Landesabgabe ein. Davon sind 70 Prozent zur finanziellen Unterstützungen von Einrichtungen auf kulturellem Gebiet zu verwenden. Die restlichen 30 Prozent des Abgabenertrages sind für Zwecke des niederösterreichischen Sportgesetzes sowie zur finanziellen Förderung von Errichtung und Erhaltung von Sportstätten des Landes vorgesehen.

Tirol kommt auf eine Rundfunkgebühr von 21,91 Euro, die Landesabgabe beläuft sich auf 3,30 Euro. Die Mittel fließen dabei nicht nur in die Kulturförderung sondern zu einem Teil auch in den Tiroler Kriegsopfer- und Behindertenfonds. In Salzburg (21,71 Euro Rundfunkgebühr, 3,10 Euro Landesabgabe) werden die Gelder für die Förderung der Wissenschaft, der Erwachsenenbildung und Jugenderziehung, der Kultur und der Kinos, des Sportes sowie der Heimatpflege und des Denkmalschutzes aufgewendet. Ebenso unterstützt werden Kriegsopfer und Geschädigte nach dem Opferfürsorgegesetz. Salzburg plant ja aus Budgetgründen eine Erhöhung der Landesabgabe um 1,10 Euro auf 4,20 Euro.

... im Burgenland am niedrigsten

Die niedrigste Landesabgabe wird mit 2,50 Euro im Burgenland eingehoben (21,11 Euro Rundfunkgebühr). Der Ertrag daraus wird zur Unterstützung von Kulturinitiativen und für den Betrieb von Kultur- und Bildungszentren sowie von Festspielen verwendet. (APA)

Zum Thema
Höherer Landesanteil nur in Salzburg geplant - Vorarlberg und Oberösterreich verzichten gänzlich auf die Abgabe

Share if you care.