Barak: Washington will Friedensplan vorstellen

4. August 2009, 23:15
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In kommenden Wochen Gespräche mit Israel und den Palästinensern

Tel Aviv - Die USA wollen nach Angaben des israelischen Verteidigungsministers Ehud Barak in Kürze einen umfassenden Friedensfahrplan für Nahost vorstellen. Barak sagte dies nach israelischen Medienberichten am Dienstag vor dem parlamentarischen Ausschuss für Außen- und Sicherheitspolitik in Jerusalem. In den kommenden Wochen wollten US-Repräsentanten Gespräche mit Israel und den Palästinensern abschließen, sagte Barak. Anschließend wolle US-Präsident Barack Obama seine Vorstellungen für eine regionale Friedensregelung präsentieren.

"Meiner Ansicht nach muss Israel sich jeder Vorwärtsbewegung anschließen", sagte Barak, der für die Beziehungen zu den USA zuständig ist. Er hoffe auf "einen Durchbruch bei Verhandlungen in allen Bereichen als Resultat einer regionalen Friedensinitiative des Präsidenten Obama, in dessen Zentrum die palästinensische Frage steht". Er gehe jedoch auch von "syrischen und libanesischen Aspekten" aus.

Obama hatte Anfang Juni bei seiner Grundsatzrede in Kairo einen vollständigen Stopp aller israelischen Siedlungsaktivitäten gefordert. Die Palästinenser haben einen Siedlungsstopp zudem als Bedingung für neue Friedensgespräche genannt. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sagte daraufhin, er wolle keine neuen Siedlungen bauen und kein neues Land von Palästinensern konfiszieren. Er besteht aber bisher weiter auf "natürlichem Wachstum" in bestehenden Siedlungen im Westjordanland und will auch im arabischen Ostteil Jerusalems weiterbauen. (APA/dpa)

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