Russische Truppen in erhöhter Kampfbereitschaft

4. August 2009, 16:00
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Moskau beklagt "anhaltende Provokationen" Georgiens - EU über jüngste Spannungen besorgt

Moskau/Tiflis/Brüssel - Kurz vor dem Jahrestag des russisch-georgischen Krieges um die abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien hat Moskau seine Truppen in Südossetien in erhöhte Kampfbereitschaft versetzt. Das russische Außenministerium begründete diesen Schritt am Dienstag mit "anhaltenden Provokationen" von georgischer Seite. "Die Lage ist sehr Besorgnis erregend", erklärte ein Ministeriumssprecher in Moskau.

Georgiens Präsident Michail Saakaschwili forderte am Dienstag von den USA und der Europäischen Union ein "klares Zeichen" an die Adresse Moskaus, um eine Wiederholung des militärischen Konflikts von vor einem Jahr zu verhindern. Die russische Seite übe ständig Druck aus, sagte Saakaschwili in einem Interview mit dem Rundfunksender RTL. "Die jüngsten Manöver sind Besorgnis erregend", sagte er.

EU besorgt

Die Europäische Union zeigte sich ihrerseits besorgt über die Spannungen zwischen Georgien und der von Russland unterstützten abtrünnigen Region Südossetien, die jüngst um den Jahrestag wiederaufgeflammt sind. Die EU beobachte mit Sorge, dass sich beide Parteien gegenseitig Angriffe mit Mörsergeschützen und andere Provokationen vorhielten, erklärte die schwedische EU-Ratspräsidentschaft. Allerdings habe die EU-Beobachtermission in Georgien keine Beweise gefunden, dass es an der international nicht anerkannten Grenze zu Südossetien tatsächlich zu Mörserbeschuss von der einen oder anderen Seite gekommen sei.

Im Sommer 2008 hatten sich Russland und Georgien heftige Gefechte um die abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien geliefert. Der Konflikt begann mit dem Einmarsch georgischer Truppen in das abtrünnige Südossetien in der Nacht zum 8. August. Beide Seiten stimmten schließlich einem von der EU vermittelten Waffenstillstand zu. Südossetien und Abchasien erklärten sich einseitig für unabhängig. Moskau und auch Nicaragua erkennen dies an, alle anderen Staaten betrachten die Regionen weiterhin als georgisches Gebiet.

Nur die EU stellt noch Beobachter in Georgien, nachdem Russland Vetos gegen die Verlängerung von Missionen der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) und der UNO eingelegt hat. Moskau hat Tausende Soldaten in Südossetien stationiert. Tiflis (Tbilisi) unter dem westlich-orientierten, intern umstrittenen Präsidenten Michail Saakaschwili hat die USA um Waffenlieferungen gebeten, um sich vor einem möglichen neuen Einmarsch Russlands zu schützen. (APA/AP/dpa)

 

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    Ein Jahr nach den georgischen Bombardements Zchinwalis: spielende südossetische Kinder vor zerstörten Wohnhäusern

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