BZÖ und Grüne weiter für Hearing

3. August 2009, 14:53
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Stadler für parteifreie Kandidaten - Lunacek will zuerst Ressort klären

Wien - BZÖ und Grüne haben am Montag ihre Forderung nach einem Hearing zur Bestellung des österreichischen EU-Kommissars bekräftigt. Gleichzeitig kündigte BZÖ-Europasprecher Ewald Stadler einen Antrag im Parlament für die Entsendung eines parteifreien EU-Kommissars an. Die Grüne Europasprecherin Ulrike Lunacek wiederum fordert die ÖVP auf, sich nicht mit Personen zu befassen, sondern zu klären, welches Ressort Österreich in der Kommission übernehmen könnte.

Auch Stadler kritisiert, dass bereits über Personen gestritten wird, bevor noch bekannt ist, welches Fachgebiet der österreichische Kommissar betreuen soll: "Das letzte mir bekannte Universalgenie war Leonardo Da Vinci, die derzeit medial gehandelten Persönlichkeiten fallen ja wohl eher nicht unter diese Rubrik." Angesichts dieses "unwürdigen Streits" forderte Stadler die Nominierung von parteiunabhängigen Kandidaten, die sich einem Hearing im Parlament stellen sollten. Der BZÖ-Europasprecher fordert eine Regelung analog zum ORF-Gesetz, wo auch Stiftungsräte in keiner Parteifunktion tätig sein können oder gewesen sind.

Für Lunacek ist es "völlig unverständlich", warum sich die ÖVP der Idee eines Hearings der Kandidaten verweigere. "Mit dem Name-Dropping der ÖVP muss endlich Schluss sein", verlangte die Europasprecherin der Grünen. Ihrer Ansicht nach sollte zunächst die Ressortfrage geklärt werden und Lunacek hat hier bereits konkrete Vorstellungen: "Mit der Übernahme eines zentralen Zukunftsressorts wie Umwelt oder Energie könnte Österreich die Weichen für eine neue Umwelt- und Energiepolitik in der Europäischen Union stellen." (APA)

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