VP erteilt Karas-Vorschlag Abfuhr

3. August 2009, 11:39
86 Postings

VP-Generalsekretär Kaltenegger spricht sich gegen ein "verzögerndes oder erweiterndes Verfahren" bei der Kommissarsbestellung aus

Wien - Der ÖVP-Europaabgeordnete Othmar Karas hat von seiner Partei erneut eine Abfuhr bekommen. Nachdem er trotz seiner knapp 113.000 Vorzugsstimmen nicht zum Delegationsleiter seiner Fraktion in Brüssel gewählt wurde, hat die Parteispitze nun auch seinen Vorschlag für ein Hearing zur Bestellung des EU-Kommissars abgelehnt. ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger betonte am Montag im Ö1-"Morgenjournal", dass es bei der in der Regierung vereinbarten Vorgangsweise bleibe. Er sehe "keine Notwendigkeit für verzögernde oder erweiternde Verfahren", sagte Kaltenegger.

Karas selbst präzisierte unterdessen seinen Vorschlag für ein Hearing und sprach von einer "Parlamentarisierung" der Nominierung des österreichischen EU-Kommissars. Nach Bekanntgabe des Verantwortungsbereichs sollten zwischen einem und drei Kandidaten, davon mindestens eine Frau, vorgeschlagen werden. Ein Nominierungsrecht sollten dafür die Partei, die die EU-Wahl gewonnen hat, die Bundesregierung sowie die weiteren Parlamentsfraktionen haben.

Schriftliche Fragen und Stellungnahme

Danach sollten schriftliche Fragen an die Kandidaten formuliert werden und nach Vorliegen der schriftlichen Antworten sollte ein öffentliches Hearing in den jeweiligen Fachausschüssen des National- und des Bundesrates oder in einem neuen gemeinsamen Hauptausschuss der beiden Parlamentskammern durchgeführt werden. Nach einer Stellungnahme oder Reihung durch den Ausschuss sollte nach den Vorstellungen von Karas die Bundesregierung die Nominierung beschließen.

Mit dieser Vorgangsweise will Karas in Österreich "zur Europäisierung der Innenpolitik, zur Bewusstseinsbildung für die Aufgaben und zur Parlamentarisierung des Nominierungsprozesses beitragen." Es gelte, die besten Kandidaten für den möglichen Verantwortungsbereich zu nominieren. Als Vorbild sollte die Vorgangsweise im Europaparlament dienen. (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Mit einem Hearing für den EU-Kommissar will Karas in Österreich "zur Europäisierung der Innenpolitik, zur Bewusstseinsbildung für die Aufgaben und zur Parlamentarisierung des Nominierungsprozesses beitragen."

Share if you care.