USA planen einige Verlegungen aus Guantánamo

3. August 2009, 07:58
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Destination möglicherweise Militärgefängnis in Fort Leavenworth

Washington - Die US-Regierung erwägt nach einem Bericht der "Washington Post" die Verlegung einiger Häftlinge aus dem umstrittenen Lager Guantánamo Bay auf Kuba in die USA. Als mögliche Haftanstalten nannte das Blatt unter Berufung auf Regierungsbeamte in seiner Montagausgabe (Internet) das Militärgefängnis in Fort Leavenworth (US-Bundesstaat Kansas) und das Hochsicherheitsgefängnis in Standish im US-Bundesstaat Michigan. Dort sollten Guantánamo-Häftlinge einsitzen, die für unbestimmte Zeit festgehalten werden, aber auch bereits entlastete, die kein Land übernehmen will. Eine Zahl wurde in der Zeitung nicht genannt.

Obwohl der Plan erst erörtert wird und sich also noch keine Entscheidung abzeichnet, gab es laut der Zeitung bereits politischen Widerstand in den beiden betroffenen Bundesstaaten.

Die US-Regierung betonte, mehr als 50 der aktuell 229 Guantánamo- Häftlinge seien entlastet und es werde mit Regierungen in Europa und anderswo über deren Einreise verhandelt. Falls bis Jänner keine Zielländer gefunden wurden, könnte die Unterbringung in einer Haftanstalt in den USA für sie nötig werden - allerdings mit geringeren Sicherheitsstandards als in Kuba.

Die Fälle einiger Guantánamo-Häftlinge würden vor Bundesgerichten verhandelt, für andere seien Militärkommissionen zuständig. Eine dritte Gruppe von Männern werde als so gefährlich angesehen, dass sie nicht entlassen, aber auch nicht vor Gericht gestellt werden könnte. Es gebe keine Beweise und nachrichtendienstliches Material müsse geschützt werden.(APA)


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+ Washington Post: New Detainee Site In U.S. Considered

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