Die Berichte über die Spitzelaffäre im Parlament haben die Österreicher für das Thema Geheimdienste sensibilisiert - 17 Prozent meinen, sie seien von Geheimdienstaktivitäten selbst betroffen
Linz - Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Spitzelaffäre hat sich bisher erst zu einer konstituierenden Sitzung getroffen - aber schon jetzt gibt es massive Zweifel in der Bevölkerung, dass dieser Ausschuss wirklich etwas bewegen wird.
In einer Market-Umfrage für den Standard gehen 57 Prozent davon aus, dass sich wenig ändern werde, besonders skeptisch sind die Anhänger der Opposition.
31 Prozent gaben an, dass man das erst nach Vorliegen der Ausschussergebnisse beurteilen könne, und nur vier Prozent meinen, dass der U-Ausschuss jedenfalls konkrete Auswirkungen haben werde. Den größten Optimismus haben in diesem Zusammenhang junge, der ÖVP nahestehende Befragte.
Das Geheimdienst-Thema bereitet nach Einschätzung von Market-Chef Werner Beutelmeyer vielen Österreicherinnen und Österreichern Unbehagen: "Wenn so viel über Geheimdienste berichtet wird, dann erinnert man sich leicht daran, dass es einmal in der Telefonleitung geknackt hat oder dass man einmal einen Unbekannten gegenüber dem Haustor stehen gesehen hat."
Ob da mit manchem Befragten schlicht die Fantasie durchgegangen ist, lässt Beutelmeyer offen: Die Daten könnten nur zeigen, was die Menschen glauben. Die Market-Umfrage erbrachte jedenfalls, dass zehn Prozent der Österreicher glauben, schon einmal Opfer eines Lauschangriffs geworden zu sein. Betroffen fühlen sich vor allem Männer - und die Betroffenheit ist sehr ungleich verteilt: In Ostösterreich ist sie deutlich höher, Selbstständige und Freiberufler sehen sich in weitaus höherem Maß betroffen als andere Berufsgruppen.
Andererseits nimmt die Angst vor einem Lauschangriff in den höheren Bildungsschichten ab - während jeder siebente Pflichtschulabsolvent meint, dass er schon einmal abgehört wurde, glaubt das von den Akademikern nur jeder 25.
Sechs Prozent der Bevölkerung meinen, dass sie von Geheimagenten beobachtet wurden, fünf Prozent sagen, sie seien auf andere Weise von Geheimdiensten kontaktiert worden.
Und was sollte man daraus folgern? Der Standard ließ zwei Möglichkeiten abfragen:
- "Österreich braucht stärkere Geheimdienste, um Terrorismus und fremde Geheimdiensttätigkeiten zu unterbinden." Dieser Meinung schlossen sich 43 Prozent der Befragten an. Besonders stark auf heimische Geheimdienstaktivitäten setzen Anhänger der FPÖ und der ÖVP. Auch leitende Beamte und leitende Angestellte hätten mit mehr heimischer Geheimdiensttätigkeit kein Problem, ebenso wie die jüngste Gruppe der Befragten.
- Die Gegenposition: "Österreichs Geheimdienstaktivitäten gehören eingeschränkt, weil sie sich schwer mit der Demokratie vertragen." Dem stimmten nur 31 Prozent zu - in besonders hohem Maße die Grünen und die Anhänger anderer Kleinparteien, sowie die Angehörigen der höchsten Bildungsschicht. (Conrad Seidl, DER STANDARD, Printausgabe, 3.8.2009)
