Generalstabschef lehnt Zusammenlegung ab

2. August 2009, 10:09
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Edmund Entacher: Immaterielle Nachteile wären "gigantisch"

Wien - Der Generalstabschef des Bundesheeres, Edmund Entacher, lehnt eine mögliche Fusionierung der zwei Heeres-Nachrichtendienste ab. "Wir könnten vielleicht 20 Stellen sparen. Die immateriellen Nachteile sind aber gigantisch", erklärte Entacher im Gespräch mit der APA. Generell wäre die Schaffung eines einzigen Nachrichtendienstes aus demokratiepolitischer Sicht "nicht gut".

Alle drei Dienste - das Heeres-Abwehramt (HAA), das Heeres-Nachrichtenamt (HNA) und das im Innenressort angesiedelte Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) - zu fusionieren, das wäre "echt sinnlos" und würde nur die Befugnisse der Polizei stören, meinte Entacher: "In einer Demokratie kann man davon nur abraten." Auch die Zusammenlegung der zwei Heeresdienste, die 1985 getrennt wurden, wäre "sehr nachteilig". Er verwies außerdem auf die internationale Praxis: "Drei Viertel der europäischen Staaten behandeln das Ausland und das Inland getrennt." Per 1. August tritt übrigens eine Änderung der Wehrrechtsbestimmungen in Kraft, die unter anderem einen legalisierten Datenaustausch zwischen den beiden Ämtern vorsieht. "Ich gehe davon aus, dass der Gesetzgeber sorgfältig arbeitet", so der Generalstabschef.

Einsparungen musste das Heeresbudget ohnehin erfahren: "Ich stelle gerne fest, dass wir im Personalaufwand keine Probleme haben. Die Personalkosten sind abgedeckt ohne eine Reduzierung, es gibt sogar eine Gehaltserhöhung. Es traf uns aber im Sachaufwand, was das Bauwesen und Investments betrifft. Hinzu kommt noch der Konjunkturabschlag." All dies ergebe Einbrüche beim Sachaufwand von durchschnittlich rund neun Prozent. "Es bleibt nicht viel disponierbar", stellte Entacher fest. Dass in einer Wirtschafts- und Finanzkrise einfach nicht mehr Geld da ist, sei verständlich. Allerdings gab er auch zu bedenken, dass das Bundesheer als Investor und somit in der Konjunkturbelebung ausfällt.

Geld bekommt das Heer durch die Veräußerung von Liegenschaften herein. In Summe wurden dadurch laut Entacher bereits rund 160 Mio. Euro erlöst. Der Zeitplan bei den Verkäufen konnte im Wesentlichen eingehalten werden. Eine Verzögerung gibt es aber etwa bei der Martinek-Kaserne in Baden. Diese kann nicht zeitgerecht abgestoßen werden, weil der Ersatzbau noch nicht fertig ist.(APA) 

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