Kongressausschuss billigte Obamas Pläne zur Gesundheitsreform

1. August 2009, 15:20
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Nach Kompromiss innerhalb der Demokratischen Partei

Washington - Im Tauziehen um seine geplante Gesundheitsreform ist US-Präsident Barack Obama einen Schritt weitergekommen. Der wichtige Kongressausschuss für Energie und Handel stimmte dem Entwurf zu und machte damit den Weg für eine Abstimmung im September im Repräsentantenhaus frei. 31 Abgeordnete votierten am Freitag für die Vorlage, 28 waren dagegen.

Die zerstrittenen Flügel von Obamas Demokratischer Partei waren im Streit über das ehrgeizige Projekt des Präsidenten erst am Mittwoch aufeinanderzugegangen. Im Repräsentantenhaus gab die Fraktionsführung zahlreichen Forderungen des konservativen Parteiflügels nach. Im Senat erklärten Mitglieder des wichtigen Finanzausschusses, sie seien einem parteiübergreifenden Kompromiss nähergekommen.

Trotz des Drängens von Obama hatte der Kongress seine Abstimmung über die Gesundheitsreform auf die Zeit nach der parlamentarischen Sommerpause verschoben und dem Projekt damit einen Rückschlag verpasst. Vorbehalte gegen Obamas Reformpläne gibt es aber nicht nur im Kongress, auch in der Bevölkerung sind die Zweifel an dem Vorhaben gewachsen. Kritiker befürchten, dass die Kosten für die Gesundheitsreform die ohnehin schon angespannte Haushaltslage weiter verschlechtern. (APA/AP)

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