Der rote Lack verblasst

29. Juli 2009, 23:00
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Die Kommunisten deutlich schlechter als erwartet,die Opposition gestärkt

Laut Nachwahlbefragungen stimmten die Wähler in Moldau anders, als die Meinungsforscher erwartet hatten.

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Chisinau - Schon zum zweiten Mal wurde heuer in der Republik Moldau gewählt. Soziologen teilten am Mittwoch nach Schließung der Wahllokale in der moldawischen Hauptstadt Chisinau mit, dass die Kommunisten mit auf 41,7 Prozent der Stimmen beziehungsweise 45 Sitze im Parlament rechnen könnten, zuletzt waren es 60 Mandate. Die bisher alleinregierende Kommunistische Partei kann mit einem solchen Ergebnis erneut nicht den Präsidenten stellen und nicht mehr alleine regieren.

Die Kommunisten (KP) haben in den vergangenen Monaten an Zustimmung verloren. Eine mögliche Zusammenarbeit zwischen ihnen und den prowestlichen Kräften ist aber durch die Wirtschaftskrise wahrscheinlicher geworden. Der internationale Währungsfonds (IWF) erwartet in diesem Jahr einen Einbruch des Bruttoinlandsprodukts um neun Prozent.

Der Vorwurf, die Wahlen im April seien gefälscht worden und die Polizei habe die Demonstranten mit brutaler Gewalt vertrieben, ist dagegen für viele Moldauer nicht vorrangig. Von den 2,6 Millionen Wahlberechtigten sind viele Pensionisten, die traditionell kommunistisch wählen. 600.000 eher junge, zumeist proeuropäische Moldauer sind hingegen ausgewandert. Die meisten werden wohl auch keine Briefwahl in Anspruch genommen haben.

Der Wahlkampf drehte sich wie schon seit Jahren um den außenpolitischen Kurs des Landes: Gehen wir in Richtung EU oder bleiben wir im Einflussbereich Moskaus? Die Opposition beschimpfte die Kommunisten als Bolschewiken. Die Kommunisten warfen der Opposition vor, eine Angliederung an Rumänien anzustreben. Beides ist stark übertrieben bis falsch. Moldau ist wirtschaftlich abhängig von Russland. Mehr als 90 Prozent der Energie kommt aus Russland, Moskau hat zudem in der Krise Kredite von einer halben Milliarde Dollar versprochen.

Die moldauische Opposition wiederum weiß, dass ein Zusammenschluss mit Rumänien schon angesichts des eingefrorenen Konflikts um Transnistrien - das sich nach der Unabhängigkeit Moldaus 1990 abspaltete - in Europa nicht auf Zustimmung stößt. Auch wenn die Opposition in die Regierung kommt so versperrt. Daran kann auch Rumänien nichts ändern, das mitunter starken Einfluss zu nehmen sucht. So hat Bukarest in den vergangenen Jahren etwa 100.000 Moldauern rumänische Pässe gegeben. Die Kommunisten werfen Rumänien sogar einen Umsturzversuch vor.

Die Angst vor blutigen Ausschreitungen wie im April ist jedenfalls groß. Als sicher gilt, dass der scheidende kommunistische Staatschef Vladimir Voronin weiterhin einflussreich bleiben wird. Als möglicher neuer Präsident gilt Kompromisskandidat Marian Lupu. Er wechselte nach den AprilUnruhen von der KP zur Demokratischen Partei, wird aber angeblich von Geschäftsfreunden Voronins finanziert. (Adelheid Wölfl/DER STANDARD, Printausgabe, 30.7.2009)

Link:

Moldauische Wochenzeitung Vedomosti

  • Ein Moldauer affichiert Plakate für die regierende kommunistische Partei in Chisinau.

    Ein Moldauer affichiert Plakate für die regierende kommunistische Partei in Chisinau.

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