Schatzmeister der PP geht

10. August 2009, 18:26
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Luis Bárcenas tritt "aus Loyalität" zurück - Affäre kostete schon einige konservative Politiker ihr Amt

Madrid - Eine Korruptionsaffäre, die seit Monaten die konservative Volkspartei (PP) Spaniens erschüttert, hat ein erstes prominentes Opfer gefordert: Schatzmeister Luis Bárcenas erklärte am Dienstag seinen Rücktritt. Er tue das aus Loyalität gegenüber der Partei, hieß es am Abend in einer Erklärung der PP.

Bárcenas, der als Senator dem Parlament angehört, hatte vergangene Woche vor dem Obersten Gerichtshof als Beschuldigter aussagen müssen. Ihm werden Bestechlichkeit und Steuerhinterziehung zur Last gelegt. Mehr als eine Million Euro an Schmiergeldern soll er für die Vergabe von Aufträgen an parteinahe Firmen kassiert haben. Der 51-Jährige weist die Vorwürfe zurück.

Festnahmen

Die Affäre war vor knapp einem halben Jahr ans Licht gekommen. Damals wurden bei einer Durchsuchungsaktion in verschiedenen Städten des Landes mehrere Unternehmer festgenommen, die jahrelang lukrative öffentliche Aufträge in PP-regierten Gemeinden in Madrid und Valencia erhalten hatten. Die mutmaßliche Schlüsselfigur ist der inzwischen inhaftierte Firmenchef Francisco Correa. Der Skandal ist unter dem Namen "Operación Gürtel" bekannt, weil dies die deutsche Übersetzung seines Nachnamens ist.

Correa arbeitete in der Amtszeit von Ministerpräsident José María Aznar (1996-2004) eng mit der Parteiführung in Madrid zusammen. Zu dieser gehört auch der nun zurückgetretene Bárcenas. Seit der Aufdeckung der Affäre sind bereits mehrere Bürgermeister und Funktionäre der größten Oppositionspartei Spaniens abgelöst worden. (APA/dpa)

 

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    Luis Bárcenas, Ex-Schatzmeister

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