Ein klägliches Scheitern

26. Juli 2009, 18:25

Die SPÖ weiter auf EU-Destruktionskurs: Was will Kanzler Faymann eigentlich?

Wirkliche Spitzenleute verstehen sich auf die Kunst, Ziele souverän zu verfehlen. Im entscheidenden Moment nehmen sie sich zurück und eine (vermeintliche) Niederlage in Kauf. „Lässig scheitern" nennen das Experten. Wie man das macht und heil bleibt, hat Gerlinde Kaltenbrunner eindrucksvoll vorgeführt.

Die Extrembergsteigerin machte nur wenige Meter vor dem Gipfel des berüchtigten K2 kehrt und stieg wieder ab. Das Risiko wäre zu groß gewesen. Bereits zum dritten Mal. So muss Kaltenbrunner noch länger warten, um sich den Lebenstraum, alle 8000er der Welt zu bezwingen, zu erfüllen. Beeindruckend: Dafür braucht man extreme Selbstbeherrschung, Respekt vor der Aufgabe, Stärke, eine gewisse Großzügigkeit. Das Leben geht ja weiter.

An der Spitze der österreichischen Innenpolitik erleben wir gerade das Gegenteil: wie man kläglich scheitert.
Hier wird in diesen Tagen von Bundeskanzler Werner Faymann ausgehend vorgeführt, wie man die ohnehin bescheidenen Reste eines einst stolzen Europakurses aus der Zeit Vranitzky/Mock entsorgt - die wollten jenseits allen Streits, dass ihr Land gut dasteht.

Wir werden Zeugen, wie man das Gewicht eines kleinen Landes in der Union ohne Not weiter schwächt - mit durchsichtigem Dilettantismus beim AUA-Verkauf an Lufthansa.

Und ganz konkret erleben wir bei der Frage, wen Österreich in zwei Monaten als Vertreter in die EU-Kommission schickt, wie man leichtfertig jene (ohnehin raren) Persönlichkeiten beschädigt, die für einen internationalen Job überhaupt das nötige Profil haben. Beispiel Wilhelm Molterer: Da können sich SPÖ und ÖVP - Faymann mit seinen Heckenschützen aus der Partei wie auch Josef Pröll und seine intransparenten Personalpolitiker im Hintergrund - durchaus die Hand reichen.
Die Besetzung einer der wichtigsten Positionen im Ausland, des EU-Kommissars, verkommt zur Posse. Es ist ja wahrlich nicht so, dass Molterer, auf den als Favoriten sich SP und VP informell bereits verständigt haben, unter einen Glassturz zu stellen wäre, wenn es um Kritik geht. Im Gegenteil. Der frühere VP-Chef, Finanz- und Landwirtschaftsminister hat in dreizehn Jahren in der Regierung viele politische Angriffsflächen geboten.

Die Stärken und Schwächen eines solchen Kandidaten auf Eignung in aller Offenheit - etwa bei einem öffentlichen Hearing, wie es die Opposition fordert - auf den Prüfstand zu stellen, das wäre ein adäquates Vorgehen. So macht das auch das Europäische Parlament, bevor es Kommissare bestätigt.

Was aber derzeit geschieht, ist eine ziemlich unsouveräne und unsachliche Methode, einen Kandidaten von hintenherum „madig zu machen", wie man in Wien so treffend sagt. Der Kanzler erklärt, die Kommissarsfrage stelle sich „derzeit nicht". Um nur wenige Minuten später den früheren Finanzminister in die Nähe eines Kasino-Besuchers zu stellen, ohne dass er Fakten vorlegen würde, wie es konkret um Molterers Verantwortlichkeit steht im Fall der Anlagen der Bundesfinanzierungsagentur. Andere SP-Funktionäre erklären prompt, dass Molterer als EU-Kommissar nicht infrage komme. Was heute für den gilt, gilt morgen wohl für andere respektable ÖVPler.

Kann das wirklich die neue EU-Linie der SPÖ sein: vor allem destruktiv?

Anstatt selber offensiv einen geeigneten Kandidaten vorzustellen (etwa Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer, viel mehr Auswahl an EU-Kompetenz hat die SP nicht), hat sich der Kanzler darauf verlegt, in EU-Sachen mit dem Finger zuerst auf die anderen zu zeigen. Politische Führung ist das nicht.

Ein Kanzler kann nicht wollen, dass Österreich international nicht reüssiert. Er wird sich also bald entscheiden müssen - oder scheitern. (Thomas Mayer, DER STANDARD Printausgabe, 27.7.2009)

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Was ist denn das für ein Mist?

Oder doch eine Satire und ich hab's nicht geschnallt? ...

?

Wie so oft wird inmitten von wirrem Geschreibsel einer Person einfach mal "EU-Kompetenz" unterstellt.

Wenn dieses Attribut genannt wird, bleibt aber immer unklar, wodurch sich diese Kompetenz denn eigentlich auszeichnet. Wenn man aber aus den Gemeinsamkeiten der Leute, denen diese Eigenschaft zugeschrieben wird, schließt, scheint EU-Kompetenz nichts Gutes zu sein.

Molterer steht für eine EU, wie sie ist, nicht, wie sie sein könnte. Ist das Kompetenz oder Versagen?

eine extrem-bergsteigerin mit österreichs innenpolitik zu vergleichen, ist mehr als nur verwegen und

betreffend dem weiteren inhalt kommt der verdacht auf, dass die realität so gar nicht gesehen werden will.

Na Herr Mayer, was hat den Molterer wirklich geleistet?

Molterer als ganz naher Begleiter von Dr. Schüssel hat mit Sicherheit den Skandal mitbekommen.

http://www.austria-elak.com

Geld verzocken mag Pech sein oder Dummheit, nur was unter Dr. Schüssel passiert ist scheint ganz was anderes zu sein und der Molterer war dabei.

Ein kläglich gescheiterter Artikel eben.

Wozu die Aufregung?

Was will Herr Mayer eigentlich? Es steht ja noch nicht einmal fest, welches Fachgebiet der künftige österr. Kommissar besetzen soll. Molterer hat eine gewisse Ahnung von Landwirtschaft, sehr wenig Ahnung aber offenbar von der Finanzwelt, würde aber für Brüssel so gerade noch reichen. Was aber ist, wenn Österreich den Kommissar für die Postleitzahlen abstellen soll? Sind da der Molterer oder der Schüssel wirklich die Richtigen? Beide würden für das gute Geld freilich auch das machen, wenn nötig auch den Kommissar für Klospülungen.

eu-kommissar

molterer wär für die landwirtschaft geeignet, ok, meinetwegen. aber richtige eu-kapazunder wärn wohl nur busek, plassnik oder und vor allem schüssel, der ja immerhin und zu recht auch vor bzw statt barroso als kommissionspräsident gehandelt worden war.

Was soll der Artikel?

Noch weiß man ja nicht einmal welchen Job AUT zugewiesen bekommt. Als Agrar-Kommissar ist der Herr Molterer durchaus denkbar. Wenns in den Finanzbereich geht, ist er absolut ungeeignet. Glaub nicht, daß die in der EU noch Zocker brauchen.

Ich glaube...

Herr M. würde auch als Agrarkommissar mehr Mist bauen als dieser Stellung entspräche.

faymann


schwächt die position österreichs in der eu durch aua/lufthansa ???

der raika-willi als messias ???

das rosa blatt hat wieder zu seiner form gefunden ...
schade, den geifernde sozi-hasser gibt es eh schon genug.


die SPÖ hat keine Europakurs mehr...

... soweit dürften wir uns wohl alle einig sein. Auch geegnete Kandidaten der SPÖ für einen EU Spitzenjob fallen mir nicht ein - Gusenbauer hat sich spätestens durch seinen Brief an den Onkel wohl aus dem Spiel genommen!

Die ÖVP kümmert sich mehr um das Thema Europa, hat hier auch sicher das bessere Personal (ausdrücklich mit Ausnahme von Ernst Strasser). Ich frage mich nur, warum redet hier niemand über Ursula Plasnik? Vielleicht auch über Schüssel himself? Molterer sind die Schuhe des Kommissärs sicher zu groß, keine Frage...

beschränkte Auswahl?

Es ist schon erstaunlich, daß auch der Standard bei der Nominierung einer Kandidatin/eines Kandidaten für den EU-Kommisar nur an Parteimitglieder denkt: Molterer vs. Gusenbauer! Die Regierungsparteien könnten doch - wie in anderen Ländern gang und gäbe - durchaus auch Personen, die nicht Kanzler oder Vizekanzler waren, für ein solches Hearing nominieren. Naiv oder wünschenswert?

Ist Mayer ein Kamfschreiber der ÖVP?

"die für einen internationalen Job überhaupt das nötige Profil haben. Beispiel Wilhelm Molterer"

Die Suggestion Molterer wäre ein Mann mit internationalem Format ist doch bitte nicht ernst gemeint??

dass die SPÖ eine seltsame EU-linie fährt, ist nicht die neuigkeit des tages.

aber deswegen Molterer als geeigneten europapolitiker anzusehen kann ja wohl nicht ganz ernst gemeint sein...

molterer=super. pröll=super. övp=super. faymann=böse. spö=schlecht. die neue blattlinie des st...

tja

wenn schon "linke" blätter über die spö herziehen, sollte man sich langsam gedanken machen.

nein. das wäre ja zu logisch und intelligent.

seit wann sollte dieses blatt hier links sein?

war es noch nie

Molterer gilt schon als respektabler OeVPler?

Ok, vielleicht ist uns durch ihn ein OeVP-Obmann Grasser, und wer weiss, vielleicht auch Kanzler Grasser und eine Schwarz-Blau-Orange Koalition erspart geblieben (in der Krise haett uns dann wohl Ungarn humanitaere Hilfe leisten muessen). Aber trotzdem, er ist einer der OeVP Schusseln, hat Aufklaerung im EF-Skandal hintertrieben (Willis geschwaerzte Akten), hat zwei Jahre lang jedweden Fortschritt in Oe blockiert, weil er Gusenbauers Kanzlerschaft keinen Erfolg goennen wollte, und hat mutwillig Neuwahlen vom Zaun gebrochen, weil er sich ein gutes Ergebnis fuer die OeVP erhofft hat. Letztere zwei Punkte wahrscheinlich auf Befehl vom Oberschussel, und das kommt erschwerend hinzu.

Molterer ist fuer den EU-Kommissarposten ungeeignet.

Ich habe den Eindruck Faymann überreißt die ganze.....

..Problematik überhaupt nicht und er weiß nicht was er überhaupt will. Doch Molterer als Kanditat ist auch ein Armutszeugnis für die ÖVP. Er wird einfach in Brüssel nicht für voll genommen. Er ist auch nicht der richige Kanditat, weil ihm jegliches Format und Charisma abgeht.

Die SPÖ agiert in Sachen EU-Politik völlig konzeptlos, das ist leider nichts Neues.

Molterer allerdings als einzige Alternative darzustellen ist einfallslos. Für die SPÖ fällt mir hier Herbert Bösch (der höchstrangige EU-Abg. den Österreich je hatte), Johannes Voggenhuber (war maßgebend am EU-Konvent zur Ausarbeitung der EU-Verfassung beteiligt) und Othmar Karas (zwar ohne herausragende Leistungen, aber kompetent) ein.

Karas und Voggenhuber sind sicher ok

Zumindest als Kandidaten. Herbert Bösch sagt mir zu wenig (zu wenig bekannt), kann aber auch eine gute Person sein.

Ein Hearing dürfte da wirklich von Vorteil sein, da könnten ruhig einige mehr als eine Person pro Partei vorgeschlagen werden (auch wenn ich nicht weiß wer).

Genau diese Vorschläge hätte der Autor halt gerne von der SPÖ selbst gehört, nehme ich an.

kein Format

tut mir leid, Molterer war vielleicht als Landwirtschaftsminister und als Club-Wau-Wau und Schüssel tragbar, das Format für einen EU-Job hat er aber auf keinen Fall. Jemand der in jedem zweiten Satz über sein bestes 'Wissen und Gewissen' schwafelt, kann man nicht wirklich nicht mehr ernst nehmen.....

Stehsätze

Ich sage Ihnen ganz offen, das hat Molterer auch ständig phrasiert bis zum Überdruß

das faynachtsmanderl hat die gunst des herausgebers verloren - die ist ihm aber wichtiger als das ansehen österreichs im eu-raum!
nur das fellner-blattl im rücken ist halt zu wenig für die nächste kanzlerschaft! entsprechend verhält er sich nun - leicht durchschaubar und extrem widerlich!

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