Biden in Tiflis - Moskau kündigt Sanktionen gegen Waffenlieferanten an
Tiflis/Moskau - Die USA schließen die Möglichkeit von Waffenlieferungen an Georgien angesichts
der "demütigenden Niederlage" des Landes gegen Russland im Konflikt um die
abtrünnige Provinz Südossetien nicht aus. Das teilte der Sprecher des
US-Außenministeriums Philip Crowley in einer Erklärung mit. Die Entscheidung
über eine mögliche militärische Hilfe für Georgien werde die Beziehungen zu
Russland aber nicht beeinflussen, sagte er. Georgiens Präsident Michail
Saakaschwili hatte einem Zeitungsbericht zufolge die USA um Waffenlieferungen
gebeten, weil das Land nach dem Südkaukasus-Krieg im August eine russische
Invasion befürchte.
US-Vizepräsident Joe Biden sprach während seines Tiflis-Besuches am
Donnerstag davon, dass die Vereinigten Staaten an der "Aufrechterhaltung der
georgischen Armee in arbeitsfähigem Zustand" arbeiten wollen, dies sei aber auf
Planung, Ausbildung und Organisation beschränkt. Washington werde im Gegensatz
zu Moskau niemals die von Georgien abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien
als unabhängig anerkennen, so Biden. Eine Militäraktionen zur
Wiedereingliederung der abtrünnigen Regionen werde es aber nicht geben.
Sanktionen
Russland will Sanktionen gegen jedes Unternehmen verhängen, das Waffen an Georgien verkaufe. Das sagte der russische NATO-Botschafter Dmitri Rogosin laut der russischen Agentur RIA Novosti. "Bei uns wurde ein Präsidialerlass darüber verabschiedet, dass Russland Sanktionen gegen jene ausländischen Betriebe verhängen wird, die sich weiter mit der Militarisierung Georgiens befassen. Dieser Erlass enthält keine Ausnahmen", so Rogosin am Freitag gegenüber dem Radiosender "Echo Moskwy".
Wenn nachgewiesen werde, dass irgendein Produzent, ganz egal ob in der Arktis oder in den USA, Offensivwaffen liefert, so fällt er zweifellos unter diesen Erlass, bekräftigte Rogosin. Der russische Vizeaußenminister Grigori Karasin hatte am Donnerstag "konkrete Maßnahmen" zum Stopp einer Aufrüstung Georgiens angekündigt.
Die USA schließen die Möglichkeit von Waffenlieferungen an Georgien angesichts der "demütigenden Niederlage" des Landes gegen Russland im Konflikt um die abtrünnige Provinz Südossetien nicht aus. Das teilte der Sprecher des US-Außenministeriums Philip Crowley in einer Erklärung mit, und begründete die Aussage mit einer notwendigen Aufrüstung für den Fall des von Georgien angestrebten NATO-Beitritts.
Während des vom georgischen Staatschef Micheil Saakaschwili vor einem Jahr entfesselten Südkaukasus-Krieges zwischen Russland und Georgien im August war ein Großteil des georgischen Waffenarsenals zerstört worden. Moskau erkannte die von Georgien abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien als unabhängig an, Tiflis betrachtet sie als besetzt. Die EU vermittelte einen Waffenstillstand. In Beistandsabkommen verpflichtete sich Moskau zum Schutz der Grenzen von Abchasien und Südossetien. (APA)
