Neue Staatspräsidentin Grybauskaite will Entschärfung erreichen
Stockholm - Die litauische Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite will das am Dienstag im Parlament gegen ein Veto ihres Vorgängers beschlossene Zensurgesetz, mit dem unter anderem die "Ermunterung" von Kindern und Jugendlichen zur Homosexualität und Polygamie verboten wird, so weit wie möglich abschwächen. Das Gesetz sei ein "gigantischer Fehler" des Parlaments (Seimas) in Vilnius, sagte Grybauskaite im Rahmen ihrer ersten Auslandsreise als Staatspräsidentin in Schweden.
Sie wolle alle ihre Befugnisse einsetzen, um die Auswirkungen des Gesetzes gering zu halten. "Das erinnert mich an die Sowjetunion. Ich werde alles in meiner Macht als Präsidentin tun, um die Menschenrechte zu schützen", so Grybauskaite bei einer Pressekonferenz am Donnerstag in Stockholm.
"Positive Information" über Homosexualität
Mit dem von mehreren internationalen NGOs und Menschenrechtsgruppen verurteilten Gesetz will die litauische Regierung neben "positiver Information" über Homosexualität unter anderem auch die Verbreitung von Gewaltpropaganda, die Förderung von Spielsucht sowie die Werbung für "schlechte Essensgewohnheiten" und die Schädigung von Hygiene und gesunder Bewegung unterbinden.
Grybauskaite kam im Rahmen ihres Besuchs in Schweden neben Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt auch mit den Chefs zweier großer Banken, der Swedbank und der SEB, zusammen, um sich der Verantwortung der Geldinstitute für die öffentlichen und privaten Kreditkunden in Litauen und im ganzen Baltikum zu versichern, die durch die Finanzkrise in die Klemme geraten waren. Grybauskaite setzte ihre Auslandsreise am Donnerstag mit einem Besuch in der lettischen Hauptstadt Riga fort. (APA)
