Wiedereinsetzung Präsident Zelayas abgelehnt - OAS-Generalsekretär Insulza kritisiert Verfassungsbruch
Tegucigalpa/Washington - Die Putschisten in Honduras haben sich von der Charta der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) losgesagt und die von der internationalen Gemeinschaft erwartete Wiedereinsetzung des von ihnen außer Landes geschafften rechtmäßigen Präsidenten Manuel Zelaya erneut abgelehnt. Die OAS sei eine politische Organisation, kein Gerichtshof, begründete die stellvertretende Außenministerin Marta Lorena Alvarado am Samstag die Entscheidung. OAS-Generalsekretär Jose Miguel Insulza sagte nach Gesprächen in Tegucigalpa, seine Bemühungen um Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung seien ohne Erfolg geblieben.
"Das eindeutige Ergebnis ist, dass es einen klaren Verstoß gegen die Verfassung gibt, und dass diejenigen, die dafür verantwortlich sind, im Moment an der Situation nichts ändern wollen", erklärte Insulza. Er könne auch nicht ausschließen, dass es zu gewaltsamen Zusammenstößen komme. Die OAS berät am Samstag in Washington über die Krise und wird nun vermutlich die Mitgliedschaft von Honduras aussetzen. Zelaya war am vergangenen Sonntag im Streit um eine von ihm angestrebte Volksabstimmung über eine zweite Amtszeit vom Militär außer Landes gebracht worden.
Der Austritt aus der Organisation Amerikanischer
Staaten hat nach den Worten von OAS-Generalsekretär José Miguel
Insulza "keinerlei rechtliche Auswirkung". Die Austrittserklärung
stamme von einer international nicht anerkannten Regierung, die
rechtlich weder für die OAS noch für die internationale Gemeinschaft
existiere, sagte Insulza am Samstag dem chilenischen Sender Radio
Cooperativa.
Kein Treffen mit Micheletti
Insulza vermied ein Treffen mit dem nach dem Umsturz eingesetzten Übergangspräsidenten Roberto Micheletti, um dessen Regierung keine Legitimität zu geben. Er traf mit Mitgliedern der regierenden Liberalen Partei, Vertretern des Klerus und des Obersten Gerichtshofes zusammen. Letzterer beharrt darauf, Zelaya festnehmen zu lassen, sollte dieser nach Honduras zurückkehren. Der legale Präsident erklärte, er wolle vom OAS-Treffen in Washington aus am Sonntag in seine Heimat reisen. Aus argentinischen Regierungskreisen verlautete, Präsidentin Cristina Kirchner werde Zelaya und Insulza begleiten. Der Gruppe würden auch der Präsident Ecuadors, Rafael Correa, und der Präsident der Generalsversammlung der Vereinten Nationen, der Nicaraguaner Miguel D'Escoto, angehören. (APA/Reuters/AP)
