Reifeprüfung bestanden

30. Juni 2009, 17:58
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Die Albaner stellten sich im Grunde einem EU-Reifetest, den sie auch im Großen und Ganzen bestanden - Von Adelheid Wölfl

Es handelte sich um eine glatte Themenverfehlung, die allerdings keiner bemerkte. Im Wahlkampf in Albanien ging es um die EU-Visa-Liberalisierung, die die Parteien als ihren Erfolg zu verkaufen suchten. Da war es offenbar zweitrangig, dass die Visa-Liberalisierung gerade für Albanien - im Gegensatz zu Serbien, Mazedonien und Montenegro - im kommenden Jahr gar nicht kommen wird. Zentral war ja auch nicht, wer oder welches Programm, sondern wie gewählt wurde - also ob die EU und die USA die Wahlen als fair und gerecht erachten würden.

Die Albaner stellten sich im Grunde einem EU-Reifetest, den sie auch im Großen und Ganzen bestanden. Der mutmaßliche Wahlverlierer und Bürgermeister von Tirana, Edi Rama, sprach deshalb von einem Sieg für Albanien. Denn anders als noch vor wenigen Jahren war es weder zu Gewaltexzessen noch zu Manipulationen gekommen.

Die Wahl verlief im Vergleich zu den 1990er-Jahren „um Welten besser", befindet auch der Albanien-Experte Martin Prochazka. Auch der politische Diskurs zwischen den beiden verfeindeten Lagern - der konservativen Demokratischen Partei und den Sozialisten - hat sich verbessert. Zimperlich ist man in Tirana deshalb nicht geworden, aber die Diffamierungen und Hasstiraden wurden weniger. Trotzdem gibt es nach wie vor keine Transparenz der Wahlkampffinanzierung, die Vermischung zwischen Politik und Wirtschaft ist offensichtlich, die Justiz wird behindert, Medien biedern sich der Politik an, und der Einfluss einer kritischen Zivilgesellschaft ist noch nicht groß genug, um die dümmsten Wahlversprechen als solche bloßzustellen.

Ob Sali Berisha oder der ebenfalls energiegeladene Edi Rama, die Konservativen oder die Sozialisten das Land regieren, macht für die Zukunft Albaniens nicht den großen Unterschied. Tiefgreifendere Reformen, Rechtsstaatlichkeit und eine Weiterentwicklung der jungen Demokratie sind nur möglich, wenn die EU-Mitgliedstaaten die Tür offen halten und Albanien eine klare Beitrittsperspektive geben. (DER STANDARD, Printausgabe, 1.7.2009)

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