30.06.2009 17:32
"Moslembrut"-Hetze beim Westbahnhof
Nach Mauthausen und Linz wurde Hetz-Spruch nun auch in Wien gesprayt - Verfassungsschutz ermittelt - 2 Fotos
"Einst: Jud - Jetzt: Moslembrut": Nachdem ein ähnlicher Spruch bereits zwei Mal in Oberösterreich zu Anzeigen geführt hat, sorgte er nun auch am Wiener Westbahnhof für Aufregung. Auf einer Absperrvorrichtung im Behelfs-Durchgang zum Bahnhof stand der Spruch in den vergangenen Tagen in großen Lettern zu lesen.
Nach einer Beschwerde eines Passanten habe die Baufirma die Schmiererei nun übermalen lassen, heißt es bei der Polizeiinspektion am Westbahnhof. Man habe den Fall jedoch nicht zur Anzeige gebracht, da kein Verstoß gegen das Strafgesetz erkennbar sei.
Verfassungsschutz prüft
Dass der Fall nun doch näher geprüft wird, ist der Beschwerde eines weiteren Passanten bei der Wiederbetätigungs-Meldestelle im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) zu verdanken. Das BVT gehe der Sache nach und habe auch schon das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands (DÖW) kontaktiert, bestätigt Ministeriums-Sprecher Rudolf Gollia.
Zwei Anzeigen erstattet
Im Februar hatte ein ähnlicher Spruch an der Mauer des ehemaligen Konzentrationslagers Mauthausen für Aufregung gesorgt. Anfang Juni fand sich der Spruch in abgewandelter Form an der Tür eines Linzer Kindergartens, unterzeichnet mit "88", was von Neonazis als Abkürzung für "Heil Hitler" verwendet wird. In beiden Fällen wurde Anzeige gegen unbekannt nach dem Verbotsgesetz erstattet. (Maria Sterkl, derStandard.at, 30.6.2009)
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Nachlese
derStandard.at: Nach Neonazi-Schmiererei Anzeige wegen Wiederbetätigung