Koalition aus GRAS und FH-Klub ohne Mehrheit im Studentenparlament
Bernhard Varga, Leiter der Wahlkommission vom Wissenschaftsministerium, war sichtlich genervt: "Jetzt kommt noch einmal der ganze Zirkus". Das war nach der ersten Runde des Wahlgangs, bei dem die erste Vorsitzende in der Bundesvertretung der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) gewählt wurde.
Geworden ist es Sigrid Maurer von den grünennahen GRAS. Die 24-jährige Tirolerin erhielt 38 von 82 Stimmen und das erst beim vierten Wahlgang - jener Wahlgang, bei welchem nicht die absolute, sondern die relative Mehrheit für den Wahlsieg reicht. Sie setzte sich damit gegen Samir Al-Mobayyed von der VP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG) und Manfred Menhart von den Fachschaftslisten (FLÖ) durch, die auf 31 beziehungsweise elf Stimmen kamen.
Maurer vom VSSTÖ nominiert
Von wem Maurer die Stimmen erhielt, ist unklar. Fest steht, dass GRAS und der SPÖ-nahe VSSTÖ zusammenarbeiten werden, wurde Maurer doch nicht von ihrer Fraktion, sondern vom VSSTÖ für den Vorsitz nominiert. Über Koalitionen wollte Maurer unmittelbar nach der Wahl noch nicht sprechen: "Das hängt davon ab, wer erster und zweiter Stellvertreter wird". Ein Anliegen sind ihr jedenfalls die Fachhochschulen: "Da ist viel aufzuholen, beispielsweise studienrechtlich", sagte Maurer. Passend also auch, dass Maurers erster Stellvertreter Thomas Wallerberger von der Fraktion Engagierter Studierender (FEST, Fachhochschulklub) ist.
AG vermasselt Koalition
AG und FLÖ torpedierten in der Folge jedoch die ursprünglich geplante Koalition von GRAS
und FEST mit dem VSStÖ: Sie wählten auf beide Stellvertreter-Posten FEST-Mandatare,
der VSStÖ ging leer aus. Die neue ÖH-Führung agiert damit vorerst ohne
Mehrheit: Von den insgesamt 85 Mandaten im Studentenparlament hat die
GRAS 15 und die FEST maximal 16 (die Klubs sind noch nicht gebildet).
Al-Mobayyed: "FEST im linken Eck"
Schon vor diesem Schritt hatte sich der scheidende ÖH-Bundesvorsitzende Al-Mobayyed erbost gezeigt: "Ich gehe nicht davon aus, dass die Konstellation mehr als ein paar Monate hält." Darüber, dass er nicht ÖH-Chef bleiben kann, sei er nicht enttäuscht. Eher, dass Teile des Fachhochschulenklubs sich nun im "linken Eck" angesiedelt hätten, obwohl sie serviceorientiert und nicht gesellschaftspolitisch - wie die AG - positioniert seien.
Weder Maurer noch Wollerberger wollten die Packelei-Vorwürfe kommentieren: "Ich glaube, das Stimmenverhältnis ist eindeutig", sagte Wallerberger.
Die Besetzung beider Stellvertreter Maurers mit FEST-Vertretern bedeutet für die GRAS allerdings eine äußerst wackelige Mehrheit. (APA, Marijana Miljkovic, derStandard.at, 29. Juni 2009)
