Zustimmung aus den Ländern zu Reformschritten

27. Juni 2009, 09:03
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Tiroler Mair selbstkritisch, Kärnten und Vorarlberg weniger

Wien - Die von Parteichefin Eva Glawischnig angekündigten personellen und inhaltlichen Änderungen bei den Grünen finden bei den Landesorganisationen Zustimmung, auch wenn sich manche Bundesländer wenig selbstkritisch zeigen. Glawischnig hatte beim Erweiterten Bundesvorstand in Wien eine inhaltliche Neuorientierung inklusive Öffnung und Verjüngung - auch in den Ländern - angekündigt. Gleichzeitig wurde der Abgang von Bundesgeschäftsführerin Michaela Sburny Ende des Jahres und die Bestellung eines zweiten Bundessprecher-Stellvertreters bekanntgemacht.

Diese Schritte wurden von den Ländern im Anschluss an die Vorstandssitzung Freitagabend begrüßt. So befand es der Tiroler Landtagsabgeordnete Gebi Mair für "gut", dass Glawischnig "das Heft in die Hand genommen hat" und Fehler eingestanden sowie Verantwortliche benannt worden seien. Er trage sowohl die personellen Entscheidungen als auch die geplante inhaltliche Neuaufstellung "voll mit".

Handlungsbedarf

Auch in der eigenen Landesorganisation sieht er Handlungsbedarf, nachdem die Grünen bei der Landtagswahl "massiv verloren haben". Das Reform sei dort auch schon gestartet worden. Derzeit sei man in der Organisationsphase, im Herbst wird man sich der Strategie widmen, im Frühjahr 2010 der inhaltlichen Ausrichtung und dann auch den Personalfragen. Denn bei einem solchen Verlust (fast fünf Prozentpunkte Minus) könne es nicht nur am Wähler liegen. Man müsse eine Reform vollziehen, auch wenn es "schwierig und schmerzlich ist".

Weniger selbstkritisch gaben sich der Kärntner Landessprecher Rolf Holub und der Vorarlberger Johannes Rauch. Holub meinte, in Kärnten würden die Grünen auf gleichem Niveau stagnieren. Die letzte Landtagswahl sei dabei differenziert zu betrachten, da es sich um eine "Kondolenzbucheintragung" gehandelt habe, so der Grüne in Anspielung auf den Tod von Jörg Haider. Vom angekündigten Reformprozess erwartet er sich einen "Schwung", es könne nur aufwärts gehen, "wohin soll es sonst gehen". Die Causa Johannes Voggenhuber, die ebenfalls Thema im Vorstand war, ist für Holub "eigentlich gegessen". Das sei letztlich einer Vertrauens- und keine Strategiefrage gewesen.

Von einem Erfolg bei der Landtagswahl im Herbst überzeugt zeigte sich Rauch. Die Entscheidungen Glawischnigs bezeichnete auch er als "richtig" und "zum richtigen Zeitpunkt". Er begrüßte sowohl die personellen als auch die inhaltlichen Schritte. Es sei gut, dass ein gesamtes Paket geplant sei und nicht nur Einzelmaßnahmen gesetzt werden. Keine Stellungnahme abgeben wollte der Salzburger Cyriak Schwaighofer, der sich bei der EU-Wahl für Voggenhuber stark gemacht hatte. (APA)

 

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