Parlamentschef will bei Präsidentschaftswahl kandidieren

26. Juni 2009, 16:08
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Litwin: Damit das Land in Zukunft nicht als "gescheiterter Staat" gelte

Kiew/Wien - Der ukrainische Parlamentschef Wladimir Litwin will bei den Präsidentenwahlen im Jänner 2010 kandidieren. "Eine entsprechende offizielle Erklärung wird in den nächsten Tagen veröffentlicht", sagte Litwin der Zeitung "Kommersant-Ukraina" (Freitag). "Zu diesem Entschluss wurde ich von der Einsicht bewogen, dass die politischen Schwergewichtler kein ernsthaftes Gespräch und keine ernsthafte Arbeit führen wollen", so Liwin. Andernfalls würde die Ukraine in Zukunft den "gescheiterten Staaten" zugerechnet.

Das ukrainische Parlament legte am Dienstag den Termin für die Präsidentschaftswahl auf den 17. Jänner 2010 fest. Ein Parlamentsvotum vom April, die Präsidentschaftswahl auf Oktober vorzuziehen, hatte das ukrainische Verfassungsgericht Mitte Mai für verfassungswidrig erklärt. Das von der Wirtschaftskrise stark getroffene Land ist seit Monaten durch innenpolitische Machtkämpfe gelähmt.

Außer Staatspräsident Viktor Juschtschenko hat auch die mit ihm heftig rivalisierende Regierungschefin Julia Timoschenko ihre Kandidatur für das höchste Amt im Staat angekündigt. Bewerben dürfte sich auch der pro-russische Oppositionsführer Viktor Janukowitsch. Auch der Oberbürgermeister der ukrainischen Hauptstadt Kiew, Leonid Tschernowezki, hatte Ende März angekündigt, bei der bevorstehenden Präsidentenwahl als Kandidat antreten zu wollen.

"Unrealistische Ziele setze ich mir nie", so Litwin laut der russischen Agentur RIA Novosti gegenüber der "Kommersant-Ukraina". "Meine Entschlüsse sind stets auf ein Resultat orientiert." Er wolle sich "direkt und ausschließlich an die Menschen wenden" und "alles unternehmen", um zu verhindern, dass die Ukraine zukünftig als "gescheitert" angesehen werde. (APA)

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