US-Abgeordnete trotzen Obama bei Militär-Ausgaben

26. Juni 2009, 06:15
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Verteidigungsminister will Mittel für Maßnahmen gegen unkonventionelle Gegner wie Guerillas, Rebellen und Terroristen

Washington - Das US-Abgeordnetenhaus hat trotz einer Veto-Drohung von Präsident Barack Obama am Donnerstag ein Verteidigungsausgabengesetz im Umfang von 680 Milliarden Dollar (486 Milliarden Euro) verabschiedet. Es bezieht sich auf das am 1. Oktober beginnende Haushaltsjahr 2010 und enthält 369 Millionen Dollar für die Produktion weiterer F-22-Kampfflugzeuge.

Verteidigungsminister Robert Gates hält die Jets für unnötig und will die Produktion nach Anschaffung von insgesamt 187 Maschinen stoppen lassen. Das würde bedeuten, dass nur noch einige wenige dieser Flugzeuge zum Stückpreis von 150 Millionen Dollar ausgeliefert werden. Gates will, dass bei den Verteidigungsausgaben der Schwerpunkt künftig verstärkt auf Maßnahmen gegen unkonventionelle Gegner wie Guerillas, Rebellen und Terroristen gelegt wird. Der teure Kampfjet ist für diese Aufgabe nicht geeignet. Die Gegner im Abgeordnetenhaus verweisen ihrerseits auf den Verlust Tausender Arbeitsplätze im Fall eines Produktionsstopps.

Das Ausgabengesetz wurde von den Abgeordneten mit 398 zu 22 Stimmen gebilligt. Der Senat muss noch abstimmen. Das Gesetz ist allerdings nicht bindend: Es stellt lediglich einen Rahmen dar. Die einzelnen Posten müssen jeweils extra bewilligt werden.(APA/dpa)

 

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