Bundesheer kauft zu teuer ein

25. Juni 2009, 13:46
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RH-Bericht über Eurofighter-Vergleich mit Stimmen von SPÖ und ÖVP zur Kenntnis genommen

Wien - Rechnungshofpräsident Josef Moser klagt weiter über mangelndes Kostenbewusstsein bei der Planung von Beschaffungen im Heer. In einer Debatte im Rechnungshofausschuss war am Donnerstag außerdem einmal mehr das Thema Eurofighter Gegenstand. Im Ausschuss wurde der RH-Bericht über den Vergleich der Republik Österreich mit der Eurofighter GmbH mit den Stimmen der Regierungsparteien SPÖ und ÖVP zur Kenntnis genommen.

Nicht militärische Vorgaben, sondern die Erzielung signifikanter Einsparungspotenziale seien bei dem Vergleich im Vordergrund gestanden, erneuerte Moser die RH-Kritik vor dem Ausschuss. Er erinnerte außerdem im Hinblick auf Beschaffungsvorgänge "Eurofighter" und "Jaguar" an die grundsätzliche Kritik des Rechnungshofs an internen Entscheidungsprozessen im Heer bei Rüstungskäufen. Es fehle an Planungsaufträgen mit inhaltlichen Vorgaben, Verantwortungen und Strukturen, an einer umfassenden Kostenermittlung für Beschaffung und Betriebskosten sowie an Bedarfsermittlungen, Prioritätenreihungen und konkreten Realisierungszeiträumen sowie an der Koordination der an Investitionen beteiligten Funktionäre. Dies führe zur Änderung von Beschaffungen im Nachhinein.

Verteidigungsminister Norbert Darabos meinte, die Empfehlungen des Rechnungshofs zum Thema Beschaffungen, insbesondere für ein Lebenszyklusmanagement seien in Umsetzung. Die interne Koordination bei der Planung von Beschaffungen sei verbessert worden. (APA)

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