Netanyahu zu Gesprächen bei Sarkozy

25. Juni 2009, 15:45
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Obamas Beauftragter Mitchell kam nicht - Beobachter sahen in Absage des US-Diplomaten ein Druckmittel Washingtons

Paris - Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat am Mittwoch in Paris den israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu zu einem Gespräch über den Nahost-Konflikt empfangen. Zu den Gesprächsthemen gehörten auch bilaterale Fragen und die Irankrise, teilte der Élysée-Palast mit. Ein anschließendes Treffen Netanyahus mit dem Nahost-Beauftragten von US-Präsident Barack Obama, George Mitchell, war zuvor kurzfristig abgesagt worden. Die USA und Frankreich steiten mit Israel über die Siedlungspolitik in den besetzten Gebieten.

Am Dienstag hatte Netanyahu in Rom dem italienischen Ministerpräsident Silvio Berlusconi versprochen, keine neuen Siedlungen zu errichten und keine Palästinenser zu enteignen. Er hatte aber auf das Recht bestanden, bestehende jüdische Siedlungen im Westjordanland weiter auszubauen. Obama und Sarkozy fordern die völlige Einstellung des Siedlungsprogramms und die Schaffung eines Palästinenserstaates.

Mitchell reiste nicht zum Gespräch aus Washington an. Aus israelischen Regierungskreisen verlautete, das Treffen mit Netanyahu solle später stattfinden, um mehr Zeit zur Vorbereitung der Dossiers zu geben. Beobachter sahen in der Absage dagegen eher ein Druckmittel Washingtons. Verteidigungsminister Ehud Barak werde am Montag nach Washington fliegen. Netanyahu versucht den Westen zu überzeugen, dass der Iran die größte Bedrohung für den Frieden im Nahen Osten sei. (APA/dpa)

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    Benjamin Netanyahu bei Nicolas Sarkozy

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