Deutscher Verteidigungsminister nach Tod dreier Soldaten unter Druck – Treffen der G-8-Außenminister
Berlin/Kabul/Wien - "Wer uns angreift, wird auch bekämpft. Die Bundeswehr hat dafür die notwendigen Antworten." Derart entschlossen zeigte sich der deutsche Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) am Mittwoch schon im deutschen Frühstücksfernsehen. Das Signal seines Auftritts: Deutschland lässt sich nicht einschüchtern, auch nicht durch den Tod dreier Bundeswehrsoldaten in Afghanistan am Tag zuvor.
Die drei jungen Männer waren in der Nähe der nordafghanischen Stadt Kundus aus dem Hinterhalt beschossen und nach einem missglückten Ausweichmanövers ihres "Fuchs" -Panzers in einem Wassergraben ertrunken. Später bekannten sich die radikal-islamischen Taliban zu dem Angriff.
Jung brachte, ohne sich festzulegen, auch eine Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents ins Gespräch. Die Truppe habe für die Kämpfe "auch die notwendigen Reserven, hier Verstärkung vorzunehmen." Deutsche Soldaten, derzeit insgesamt 3500, sind seit 2002 in Afghanistan im Einsatz. 35 von ihnen sind dort bei Kämpfen und Unfällen ums Leben gekommen.
Angesichts der stetig wachsenden Zahl von toten Soldaten, fordert der Wehrbeauftragte der deutschen Regierung Reinhold Robbe (SPD), die Situation am Hindukusch nicht länger schönzureden. Über den Einsatz der deutschen Soldaten sagt er: "Das hat nichts mit Brunnenbohren und Brückenbauen zu tun. Das ist Krieg." Man müsse die Dinge auf den Punkt bringen, so Robbe. Seine Warnung: "Jeder, der versucht, da herumzureden, suggeriert zumindest gegenüber den Soldaten, dass er etwas verharmlost oder dass er etwas kleinredet."
Jung bezeichnet zwar die jüngst getöteten Männer aus Thüringen ausdrücklich als "Gefallene" . Von einem "Krieg" aber will er nicht sprechen: "Wir sind dort keine Besatzer, sondern wir sind da, um die Sicherheit auch der Bundesrepublik Deutschland zu festigen und zu wahren, indem wir dort dem Terrorismus entgegentreten." Das Wort "Krieg" kommt Jung nur in der Verneinung über die Lippen. Erstens ist eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Die Ablehnung würde noch wachsen, wenn man offen von einem "Krieg" spricht, heißt es in der Koalition.
Zweitens verweist das deutsche Verteidigungsministerium darauf, dass es sich juristisch nicht um einen Konflikt zwischen zwei Staaten handelt. Im Gegenteil: Die deutschen Soldaten sind auf Bitten der legitimen afghanischen Regierung im Land. Die Präsidentenwahl in Afghanistan am 20. August ist nach Jungs Meinung auch der Grund für die verstärkten Angriffe der Taliban. Doch auch die Öffentlichkeit in Deutschland solle vor der Bundestagswahl (27. September) beeinflusst werden.
Bombenanschläge vereitelt
Bei mutmaßlichen US-Luftangriffen im pakistanischen Stammesgebiet Süd-Waziristan starben am Mittwoch mehr als 50 Menschen. Laut Medienberichten haben die pakistanischen Behörden eine Serie von Bombenanschlägen auf mehrere Botschaften europäischer Staaten sowie auf die südafrikanische Botschaft vereitelt.
In Triest treffen sich heute, Donnerstag, die Außenminister der G8-Staaten. Dabei sollte es vor allem um eine gemeinsame Strategie im Kampf gegen die Taliban und Al-Kaida in Afghanistan und Pakistan gehen. Afghanistans Außenminister Rangin Dadfar Spanta reist zum Treffen der G8 von Wien an. Er nahm am Mittwoch zusammen mit Außenminister Michael Spindelegger an einer Afghanistankonferenz teil. Österreich gab seit 2002 neun Millionen Euro für den Wiederaufbau in Afghanistan aus. (bau, mab, red/DER STANDARD, Printausgabe, 25.6.2009)
