Rezession schürt in Japan Angst vor der Schuldenkrise

24. Juni 2009, 17:15
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Japan verschiebt Sanierung des Staatshaushaltes

Tokio - Die Verschiebung der Sanierung von Japans hochverschuldetem Staatshaushalt ist am Mittwoch auf harte Kritik in In- und Ausland gestoßen. "Das Kabinett öffnet den Ausgabenhahn" , schimpfte Japans linksliberale Zeitung Asahi. Die Organisation der Industrieländer OECD mahnte Japans Regierung, sich auf die Senkung der Neuverschuldung und Schulden zu fokussieren, sobald sich die Wirtschaft stabilisiere. Denn die Verschuldung des Landes würde bis 2010 auf 200 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen. Das ist mit Abstand der höchste Wert aller Industrienationen.

Auslöser der Warnrufe war ein Kabinettsbeschluss vom Vortag, die Staatsausgaben erst in zehn Jahren ohne Neuverschuldung zu finanzieren. Nach den bisherigen Plänen sollte das sogenannte primäre Staatsdefizit bis 2011 beseitigt werden, um den Ausbruch einer Schuldenkrise zu vermeiden.

Die Weltwirtschaftskrise durchkreuzte die Pläne. Um den beispiellosen Absturz der Wirtschaft abzufedern, hat Japans Regierung in den vergangenen neun Monaten auf Pump drei Konjunkturpakete inklusive massiver Steuererleichterungen beschlossen. Das primäre Defizit dürfte nach dem bisherigen Budget damit von 3,9 Prozent des BIP im Ende März abgelaufenen japanischen Fiskaljahr 2008 auf 8,1 Prozent explodieren.

Die Konjunkturspritzen selbst sind dabei wenig umstritten. Denn Japan leidet neben Deutschland am stärksten unter dem Einbruch der Weltnachfrage. Die OECD hat am Mittwoch ihre Konjunkturprognose für Japan im laufenden Jahr um weitere 0,2 Prozentpunkte auf minus 6,8 Prozent gesenkt. Zum Vergleich: Die deutsche Wirtschaft soll nach der Vorhersage der OECD um 6,1 Prozent schrumpfen. (Martin Koelling, Tokio, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 25.6.2009)

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