Irans Opposition zeigt erste Risse

24. Juni 2009, 08:27
233 Postings

Unterlegener Präsidentschaftskandidat Rezaie zog seine Beschwerde gegen die Wahlergebnisse zurück - "Zu wenig Zeit"

Teheran - Die Front der Opposition gegen die umstrittene Präsidentenwahl im Iran scheint zu bröckeln. Wie die amtliche Nachrichtenagentur IRNA am Mittwoch meldete, zog der unterlegene Präsidentschaftskandidat Mohsen Rezaie seine Beschwerde gegen die Wahlergebnisse zurück.

Er rechtfertigte diesen Schritt demnach damit, dass "die politische, Sicherheits- und soziale Lage des Landes in eine sensible und entscheidenden Phase eingetreten ist, die wichtiger ist als die Wahlen." 

Zu wenig Zeit für Prüfung

In einem vom IRNA zitierten Schreiben bedauerte der konservative Kandidat Mohsen Rezaie auch, dass dem zuständigen Wächterrat trotz eines fünftägigen Aufschubs zu wenig Zeit bliebe, um die gemeldeten Fälle von Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentenwahl zu prüfen. Als "Soldat der Revolution" sehe er es als seine Pflicht an, den Wächterrat darüber zu informieren, dass er auf eine "Weiterverfolgung seiner Klage" verzichte.

Der frühere Oberbefehlshaber der Revolutionsgarden hatte vergangenen Donnerstag gemeinsam mit den moderateren Kandidaten Mir-Hossein Moussavi und Mehdi Karroubi Beschwerde gegen den Ausgang der Präsidentenwahl vom 12. Juni eingelegt, die Amtsinhaber Mahmoud Ahmadinejad nach offiziellen Angaben mit 63 Prozent der Stimmen für sich entschieden haben soll. Insgesamt listeten sie 646 Unregelmäßigkeiten auf. Am Dienstag veröffentlichte Oppositionsführer Moussavi auf seiner Internetseite einen detaillierten Bericht zu den mutmaßlichen Betrugsfällen.

Der Wächterrat hatte am Dienstag zwar die Verkündung des Wahlergebnisses um fünf Tage verschoben, um die Beschwerden zu prüfen. Gleichzeitig aber verkündete er, dass die Wahl nicht annulliert werde, weil es keine größeren Unregelmäßigkeiten gegeben habe. Der neue Präsident und die Regierung sollten zwischen dem 26. Juli und dem 19. August vereidigt werden. Eine massive Präsenz der Sicherheitskräfte verhinderte am Dienstag in Teheran offenbar weitere Massenproteste der Opposition gegen die Präsidentenwahl. (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Präsidentschaftskandidat Mohsen Rezaie war Oberbefehlshaber der Revolutionsgarden.

Share if you care.