Reportage: Im Land der Käfige und Knüppel

24. Juni 2009, 17:55
51 Postings

Knapp ein Jahr nach dem Krieg ist das Land innenpolitisch gelähmt – und an der Leine der EU

Seit zwei Monaten organisiert die Opposition in Georgien Straßenproteste gegen Staatschef Saakaschwili. Sie will ihn zur Verantwortung ziehen für den August-Krieg. Jetzt geht ihr die Luft aus.

*****

Es gibt keinen Plan. Keine Idee, wie das Fünftel georgischen Territoriums wieder aus der Hand der Russen zurückgeholt werden könnte. Oder wie Georgien sein Verhältnis zu Russland, dem großen Nachbarn im Norden, normalisiert. Michail Saakaschwili schiebt sich Käsefladen und gebratenes Hühnerfleisch in den Mund, trinkt Wein, weißen und roten und alles zugleich, und er redet dabei ohne Pause, zwei Stunden lang. Zeit für den Rücktritt? "Nein!" , sagt Georgiens Präsident. "Denn das ist genau das, was die Russen wollen." Es war ohnehin eine rhetorisch gemeinte Frage. Der Krieg geht für ihn weiter.

Es ist Nachmittag gegen drei in Signagi, einer kleinen georgischen Stadt auf einem Plateau, das eine Übersicht über das Alasani-Tal bietet und wo auf der anderen Seite das Kaukasusgebirge der russischen Teilrepublik Dagestan in die Höhe ragt. Saakaschwili schwelgt in Zukunftsvisionen. "Wir haben praktisch diese Stadt gebaut" , sagt er über die enormen Renovierungsarbeiten der letzten Jahre. Er hat noch andere Pläne für sein Land. Batumi, die Hafenstadt am Schwarzen Meer, werde das neue Barcelona, so verspricht er; Poti, ein Containerhafen, 70 Kilometer weiter im Norden, das nächste Dubai.

"Saakaschwili lebt in einer anderen Welt" , spottet einer der Gegner des Präsidenten, der frühere Präsidentschaftskandidat der Opposition, Lewan Gatschetschiladse: "Es gibt zwei Georgien - das eine in seinem Kopf und das andere, in dem die Leute leben." Knapp ein Jahr nach dem Krieg im Kaukasus ist nichts wirklich im Lot in Georgien, und Gatschetschiladse, der Mann mit dem komplizierten Namen, oder vielmehr sein jüngerer Bruder Giorgi, der Schauspieler und Politaktivist, haben einigen Anteil daran.

Es war Giorgis nächtliche Satireshow Zelle 5 auf einem der zwei nichtregierungsfreundlichen TV-Sender in Tiflis, die der Opposition die Vorlage für ihre Straßenproteste lieferte: Hunderte von Metallkäfigen mit großen Nummern und georgischen Fahnen an den Seitenwänden blockieren seither den Boulevard vor dem Parlament und den Zugang zu Saakaschwilis Amtssitz, einem postmodernen Bau mit einer eiförmigen Glaskuppel.

Steine und Eier

Der ist noch nicht ganz fertig, und Saakaschwili führt seine Amtsgeschäfte meist in einem futuristischen Glasgebäude des Innenministeriums am Stadtrand. Doch der Verlust der Bannmeile um Parlament und Präsidentensitz untergräbt die Achtung vor der jungen Demokratie. Als das Parlament nun erstmals seit dem Beginn der Proteste Anfang April tagte, stellten sich die Saakaschwili-Gegner zu einem Spalier auf und warfen Steine und Eier auf die Abgeordneten. Ein Teil der Bevölkerung fand das auch ganz in Ordnung. Genau so müsse man den Politikern die Meinung sagen, heißt es.

Den Sturz des Präsidenten und Neuwahlen hatten die Oppositionsparteien angekündigt. Nichts von dem ist geschehen. Saakaschwili, der sich 2003 selbst mit seiner "Rosenrevolution" an die Macht brachte und nun die georgische "Krankheit" der Straßenproteste anprangert, hat den Ansturm bisher ausgesessen. "Die friedlichen Proteste haben ihre Grenzen erreicht, wir bekommen nichts" , räumt Salome Surabischwili, die frühere Außenministerin, nun ein.

Die Opposition ist ratlos. Schon schwindet der Rückhalt, 200 bis 300 Menschen sind es nur noch, die abends vor das Parlament kommen und gegen den Präsidenten anbrüllen. An normalen Tagen. Doch dann schlägt die Polizei wieder zu mit einer Brutalität, die die Regierung vor ihren Geldgebern im Westen in Verlegenheit bringt.

An einem Abend vor Saakaschwilis Glaskuppelpalast ist es wieder so weit. Ein Großaufgebot der Polizei rast in Autos heran, 300 Männer, zum Teil maskiert und in Zivil mit Knüppeln in den Händen, behaupten Augenzeugen später. Sie reißen die Käfige um und treten die Zelte ein, in denen manche der Oppositionellen campierten. 18 Parteigänger der früheren Parlamentspräsidentin Nino Burdschanadse sollen die Polizisten mitgenommen haben. Es wird kein Protokoll geben, keine Anklage. Die Menge vor der Residenz ist aufgebracht. Ein Mann drängt sich vor. "Das ist innerer Terrorismus wie in Afghanistan, schreiben Sie das!" Es ist Viktor Dolidse, bis vor kurzem noch Botschafter seines Landes bei der OSZE in Wien. Auch er hat die Seiten gewechselt wie Burdschanadse, Surabischwili, der frühere Premier Surab Nogaideli und vor allem der von Washington beachtete Ex-Botschafter bei der Uno, Irakli Alasania. Die Fragen über den Krieg und über die 270.000 Flüchtlinge und die Verantwortung, die niemand übernehmen will, lähmen das Land.

Neuer Ost-West-Konflikt

Kareli, Tkviavi, Tirdznisi, Brodsleti. Die Dörfer folgen aufgereiht wie auf einem Faden, kleine georgische Siedlungen, wo weiße neue Fensterrahmen an den Häusern und makellose Wellblechdächer, die im Sonnenlicht gleißen, verstohlen vom vergangenen Sommer zeugen. Der Krieg ist hier durchgerollt, zuerst die russischen Panzer, dann die marodierenden Milizen der Südosseten. In Ergneti, dem letzten georgischen Dorf unmittelbar am Eingang zur südossetischen Hauptstadt Zchinwali, ist dann Schluss. Sandsäcke und Betonblöcke, meterhoch aufgeschichtet, versperren die Straße. Hinter der weißen georgischen Fahne mit den roten Kreuzen weht die russische, dann die weiß-gelb-rote der Osseten. Am Checkpoint Ergneti beginnt der neue Ost-West-Konflikt.

Doch das ist nur die halbe Wahrheit. "Wenn man es Saakaschwili erlaubt, dann beginnt er wieder einen Krieg" , sagt Jemal Kasradse, ein Mann aus Ergneti, dem es einmal gut ging. Seinen Präsidenten verachtet er. In ein, zwei Monaten, so befürchtet Kasradse, könnte Michail Saakaschwili einen neuen Konflikt anzetteln. "Wir warten darauf" , sagt der 58-Jährige. "Beim letzten Mal haben die Russen den Krieg provoziert, aber Saakaschwili hat nichts getan, um ihn zu stoppen."

Vielleicht wäre es dann anders gekommen. Kasradse würde dann nicht in einem winzigen Haus sitzen, dreieinhalb Meter breit, siebeneinhalb Meter lang, und auf seine zerstörten Obstgärten blicken. Und er müsste sich nicht jeden Tag quälen bei dem Gedanken, wie er all das Geld zusammenbekommen soll für den Wiederaufbau seines eigenen Hauses, das neben der Notunterkunft steht: ein stattliches Gebäude mit großer Veranda, gleich an der Straße zum Checkpoint und völlig ausgebrannt.

Am 7. August im vergangenen Jahr hatte er seine Enkelkinder gepackt und war zusammen mit seiner Frau geflüchtet. Nur einen Tag zuvor war er in Zchinwali einkaufen gewesen, nichts hatte auf einen Krieg hingedeutet. Jetzt traut sich Kasradse nicht mehr hinaus auf die Felder aus Angst vor nichtexplodierten Bomben und vor Heckenschützen aus Zchinwali, die auf die Bauern von Ergneti feuern könnten.

Ohne Auftrag und Uniform

Rund um Südossetien und Abchasien läuft die "Verwaltungsgrenze" , wie sie im Jargon der westlichen Diplomaten heißt. Es sind unsichere Grenzlinien, wo immer noch bewaffnete Osseten auftauchen - "irreguläre Kräfte" ohne Auftrag und Uniform - und wo Bomben hochgehen. Ein ideales Feld für militärische Provokationen. Die ersten russischen Panzer stehen knapp 30 Kilometer entfernt von Tiflis.

Beobachter der EU in blauen Westen fahren seit Oktober jeden Tag die Verwaltungsgrenzen auf und ab, beruhigen Dorfbewohner und halten zumindest die georgische Armee von den Konfliktlinien fern; nach Abchasien und Südossetien dürfen die Beobachter nicht. Ein Unbehagen, ein Zweifel an den Gastgebern bleibt, auch wenn er nicht ausgesprochen wird. "Verdammter Mist" sei das, sagt Saakaschwili nur, dieser Vorwurf, die Georgier hätten im letzten August den Angriff auf Zchinwali begonnen. "Wir sind nicht nach Südossetien gegangen, wir waren schon dort. Es ist unser Territorium!" Auf den Untersuchungsbericht, den die EU in Auftrag gegeben hat und Ende Juli erhalten soll, pfeift er. Auch das macht er deutlich.

Von seinem Vorgänger, den er aus dem Amt stürzte, bekommt Saakaschwili nur einen vagen Rat. Eduard Schewardnadse, mittlerweile ein betagter alter Herr, empfängt in seiner Residenz am Stadtrand von Tiflis, wohin er sich nach der Revolution von 2003 zurückgezogen hat. Georgien sei in seiner langen Geschichte immer wieder einmal zerstückelt gewesen und habe dann zur Einheit zurückgefunden, meint Schewardnadse. Russland jedoch, das Tschetschenien mit einem Krieg überzogen hatte, aber Südossetien und Abchasien anerkannte, sagt er Abspaltungen voraus: "Erinnern Sie sich an meine Worte!" (Markus Bernath aus Tiflis/DER STANDARD, Printausgabe, 24.6.2009)

  • Stillleben mit Schweinen: Eine übrig gebliebene Gedenktafel für den
gebürtigen Georgier Jossib Wissarionowitsch Dschugaschwili alias Stalin
unweit der Verwaltungsgrenze zu Südossetien. Die Furcht vor einem neuen
Krieg gegen Russland noch in diesem Sommer treibt die georgische
Bevölkerung um.
    foto: standard/bernath

    Stillleben mit Schweinen: Eine übrig gebliebene Gedenktafel für den gebürtigen Georgier Jossib Wissarionowitsch Dschugaschwili alias Stalin unweit der Verwaltungsgrenze zu Südossetien. Die Furcht vor einem neuen Krieg gegen Russland noch in diesem Sommer treibt die georgische Bevölkerung um.

  • Innenpolitisch
bedrängt, aber immer noch populär: Staatschef Saakaschwili (li.)
erklärt seinem Landwirtschaftsminister Kwesereli den Weinbau.
    foto: standard/bernath

    Innenpolitisch bedrängt, aber immer noch populär: Staatschef Saakaschwili (li.) erklärt seinem Landwirtschaftsminister Kwesereli den Weinbau.

Share if you care.