EU verordnet Kroatien und Slowenien Denkpause

22. Juni 2009, 12:45
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Schweden: "Bilateraler Konflikt"

Brüssel - Der schwedische EU-Ratsvorsitz werde sich in den kroatisch-slowenischen Grenzstreit nicht einmischen und zunächst nichts unternehmen. Dies erklärte der schwedische Außenminister Carl Bildt am Montag in Brüssel anlässlich der Präsentation der Schwerpunkte der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft ab 1. Juli. "Es ist Zeit für Reflexionen in beiden Ländern. Das ist ein bilateraler Konflikt", betonte Bildt. Kroatien und Slowenien selbst seien verpflichtet, diesen bilateralen Streit zu lösen. Bilaterale Konflikte sollten jedoch EU-Beitrittsgespräche nicht behindern, fügte er hinzu.

Er hoffe, dass die beiden Ländern nun "nachdenken" und er werde sie "gerne anhören, wenn sie etwas zu sagen haben", so Bildt. Auf die Folgen für das Ziel Kroatiens angesprochen, seine EU-Beitrittsgespräche bis Ende des Jahres abschließen zu wollen, sagte der Minister: "Ich kann nicht klarer sein. Das müssen die beiden Länder lösen."

Beitrittsgespräche in weiter Ferne

Nach dem Scheitern einer Vermittlungsinitiative durch EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn im slowenisch-kroatischen Grenzkonflikt rückte eine Fortsetzung der EU-Beitrittsgespräche Kroatiens wegen der Blockade Sloweniens in weite Ferne. Außenminister Michael Spindelegger hatte beim EU-Gipfel vorige Woche erklärt, dass er eine weitere Verschiebung der Beitrittsverhandlungen Kroatiens erwartet. Die eigentlich für 26. Juni angesetzte nächste Runde der Verhandlungen sei "nicht sehr realistisch". Ljubljana blockiert die Gespräche seit vergangenem Dezember, weil Kroatien aus Sicht Sloweniens der EU Dokumente präsentiert hatte, die den seit 1991 umstrittenen Grenzverlauf zwischen den beiden Staaten präjudizieren. (APA)

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