Frühstart, oder doch nicht?

21. Juni 2009, 18:00
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Aus demokratiepolitischer Sicht wäre es positiv, wenn die ÖVP einen Präsidentschaftskandidaten aufstellt

Was wir derzeit zwischen Wien und St. Pölten erleben, ist ein klassisches Sommergeplänkel. Landeshauptmann Erwin Pröll wird in den nächsten Tagen genauso wenig seine offizielle Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2010 bekanntgeben wie der amtierende Präsident Heinz Fischer. Sobald Fischer seinen Wiederantritt fixiert, ist der Wahlkampf formal eröffnet. Und zehn Monate Wahlkampf sind keinem Wähler zuzumuten.

Sobald Pröll in den Ring steigt, müsste er wohl - um nicht als reiner Niederösterreich-Kandidat wahrgenommen zu werden - sein Amt als Landeshauptmann zurücklegen. Das wird er aber ein Dreivierteljahr vor der Wahl ebenfalls nicht machen. Schließlich kann es nicht schaden, in den nächsten Monaten noch kräftig Stimmung im eigenen Land für sich selbst zu machen.

Pröll hat also einen klassischen Frühstart hingelegt. Auf den ersten Blick. Bei näherer Betrachtung geht es aber wahrscheinlich um etwas ganz anderes. Pröll will sich von möglichst vielen Parteifreunden bitten lassen. Nach dem Motto:"Du bist der einzige, der gegen Fischer gewinnen kann." Der Plan scheint auch aufzugehen, wie erste Reaktionen aus den Ländern zeigen. Mögliche parteiinterne Konkurrenten (Christoph Leitl?) werden so von vornherein kaltgestellt.

Unabhängig davon ist es aus demokratiepolitischer Sicht positiv, wenn die ÖVP einen Kandidaten aufstellt. Für die zweitgrößte Partei des Landes wäre es peinlich, aus Angst vor einer Niederlage zu kneifen. (Günther Oswald, DER STANDARD, Printausgabe, 22.6.2009)

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