Wahlrechts-Referendum an niedriger Beteiligung gescheitert

22. Juni 2009, 16:09
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50-Prozent-Quorum nicht erreicht

Rom - Das Referendum über eine Reform des Wahlrechts für Parlamentswahlen, zu dem am Sonntag und Montag 47 Millionen Italiener aufgerufen waren, ist wegen der niedrigen Wahlbeteiligung gescheitert. Bei Schließung der Wahllokale um 15.00 Uhr lag die Beteiligung deutlich unter dem notwendigen 50-Prozent-Quorum. Genaue Angaben zur Wahlbeteiligung sollen am Montagnachmittag bekanntgegeben werden. Am Sonntag hatten lediglich 16 Prozent der Wahlberechtigten an der Volksbefragung teilgenommen.

Die Reform des erst seit 2006 geltenden Wahlgesetzes hätte Italien laut den Initiatoren des Referendums Stabilität bescheren und sicherstellen sollen, dass ein Wahlsieger tatsächlich effektiv regieren kann. Die erfolgreichste Einzelpartei hätte der Reform zufolge eine Mehrheitsprämie erhalten sollen, mit der sie das Recht auf zusätzliche Parlamentarier bekommt. Laut der bisherigen Regelung steht diese Mehrheitsprämie der erfolgreichsten Wahlallianz zu.

Stichwahlen

Zugleich fanden am Sonntag und Montag Stichwahlen in 22 Provinzen und in 99 Gemeinden statt. In 15 Provinzhauptstädten wurde um die Bürgermeister-Sessel gekämpft. Zu den Stichwahlen in den Provinzen und in den Gemeinden mit mehr als 15.000 Einwohnern, in denen kein Bürgermeisterkandidat beim ersten Wahlgang vor zwei Wochen die absolute Mehrheit erhalten hatte, waren 13,7 Millionen Wähler aufgerufen. Dabei zeichnete sich eine bessere Beteiligung ab - am Sonntag gingen 44,9 Prozent der Wahlberechtigten zur Gemeindewahl, 32,2 Prozent zur Provinzwahl.

Besonders spannend ist der Ausgang des Wahlduells in den traditionellen linken Hochburgen Florenz und Bologna. Die Wahlresultate werden am Montagnachmittag bekanntgegeben. (APA)

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