Moskau stellt Bedingungen für Atomwaffen-Reduzierung

20. Juni 2009, 20:39
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Medwedew fordert Zugeständnisse der USA bei Raketenabwehr

Amsterdam/Moskau - Russland hat sich am Samstag zu einer deutlichen Reduzierung seines atomaren Waffenarsenals bereiterklärt. Dieser Ankündigung von Präsident Dmitri Medwedew in Amsterdam folgte jedoch eine Erklärung des Kreml in Moskau, in der diese Bereitschaft an ein Entgegenkommen der USA im Streit um ein Raketenabwehrsystem in Osteuropa geknüpft wird. Russland und die USA verhandeln derzeit über eine weitere atomare Abrüstung.

Medwedew sagte in Amsterdam, die Zahl der verbleibenden atomaren Sprengköpfe solle "niedriger sein" als es das Moskauer Abkommen von 2002 vorsehe. Damals hatten die USA und Russland vereinbart, dass beide Länder ihre Atomsprengköpfe bis zum Jahr 2012 auf jeweils höchstens 1700 bis 2200 reduzieren. Das Moskauer Abkommen war als Ersatz für den gescheiterten Nachfolgevertrag des START-I-Abkommens von 1991 unterzeichnet worden.

Deutlich unter Vorgaben des START-I-Abkommens

Russland sei bereit, bei der Zahl seiner strategischen Waffen deutlich unter die Vorgaben des START-I-Abkommens zu gehen, sagte Medwedew nach einem Treffen mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende in Amsterdam. Der im Dezember auslaufende START-Vertrag (Strategic Arms Reduction Treaty) hatte dazu geführt, dass die USA und Russland ihre atomaren Waffenarsenale um ein Drittel reduzierten.

In der vom Kreml danach verbreiteten Erklärung hieß es am Samstag jedoch, Russland sei nur zu einer Verringerung seiner atomaren Sprengköpfe bereit, wenn die USA auf russische Bedenken bei der Raketenabwehr eingehe. "Wir können den US-Plänen, ein globales Raketenabwehrsystem zu installieren, nicht zustimmen", zitiert der Kreml Medwedew. Er wolle betonen, dass das Angebot nur möglich sei, wenn die USA an dieser Stelle Zugeständnisse mache, erklärte Medwedew.

Es war das erste Mal, dass Medwedew den Streit um die Raketenabwehr in Osteuropa mit den Verhandlungen über eine atomare Abrüstung in Verbindung brachte. Die USA wollen in Polen und Tschechien ein Radar und ein Abfangsystem für den Raketenschild aufstellen. Nach Darstellung Washingtons soll dies dem Schutz vor sogenannten Schurkenstaaten wie dem Iran dienen.

Medwedew und US-Präsident Barack Obama hatten die Verhandlungen über einen neuen Vertrag zur atomaren Abrüstung im April am Rande des G-20-Gipfels in London vereinbart. Der russische Staatschef äußerte sich optimistisch zu den Erfolgsaussichten des USA-Russland-Gipfels vom 6. bis 8. Juli in Moskau. "Wir wollen neue, verbindliche Vereinbarungen", sagte Medwedew in Amsterdam. "Wir wollen eine nachprüfbare und wirkliche Reduzierung dieser Waffen." (APA/AFP)

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