Das große Warten auf Irland

19. Juni 2009, 19:13
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Europa braucht dringend wieder Handlungsfähigkeit. Wie es derzeit scheint, sieht das auch eine große Mehrheit der Iren so - Von Thomas Mayer

Rundum entspannte Gesichter der Staats- und Regierungschefs: Was für ein Kontrast war doch der jüngste EU-Gipfel in Brüssel im Vergleich zum Spitzen-Krisentreffen im vergangenen Dezember. Damals schien es noch, als würde man wohl nie mehr aus jener institutionellen Lähmung der Gemeinschaft herausfinden, die durch die Ablehnung des EU-Verfassungsvertrages in Frankreich und den Niederlanden 2005 und später dem Nein auch noch zur Light-Version in Irland entstanden war.
Nun aber hat sich das Blatt gewendet. Im entscheidenden Moment haben jene Mitgliedstaaten, die bisher allzu radikale Forderungen in Zusammenhang mit den von Irland gewünschten Klarstellungen vorgebracht hatten, nachgegeben. Und so den Kompromiss ermöglicht.

Vor allen anderen tat das die irische Regierung selbst, die eine Lösung akzeptierte, die zwar alle inhaltlichen Forderungen berücksichtigt, aber auf eine direkte primärrechtliche Verankerung verzichtet (was eine neue Ratifikationswelle in den übrigen 26 Ländern gebracht hätte).
Auf der anderen Seite des Spektrums hat Großbritannien darauf verzichtet, seinen Widerstand gegen eine schärfere EU-weite Finanzmarktkontrolle mit der Irland-Frage zu junktimieren. Und alle Mitglieder zusammen haben akzeptiert, dass wieder einmal ein Land seine Extrawürste gebraten bekommt. Dennoch: Es ist ein guter Kompromiss. Europa braucht dringend wieder Handlungsfähigkeit. Wie es derzeit scheint, sieht das auch eine große Mehrheit der Iren so. (DER STANDARD, Printausgabe, 20./21.6.2009)

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