Berlusconi will Tony Blair

19. Juni 2009, 19:07
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Blair sei „die ideale Persönlichkeit" für den Spitzenposten, der „Charisma" verlange

Brüssel - Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat sich dafür ausgesprochen, nach der Annahme der EU-Reform den ehemaligen britischen Premierminister Tony Blair zum ersten ständigen Ratspräsidenten der Union zu ernennen. Es sei „sehr wichtig", dass die EU durch den Vertrag von Lissabon „für mindestens drei Jahre" einen ständigen Ratspräsidenten bekommen werde, sagte Berlusconi. Blair sei „die ideale Persönlichkeit" für den Spitzenposten, der „Charisma" verlange.
Österreichs Außenminister Michael Spindelegger hatte beim Gipfel den früheren Bundeskanzler Wolfgang Schüssel als möglichen EU-Ratspräsidenten ins Spiel gebracht. Für die Position eines EU-Außenministers würden „unsere beiden Damen" (Benita Ferrero-Waldner und Ursula Plassnik, Anm.) in Frage kommen.

Iran-Rüge des Rates

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben die Gewalt gegen Demonstranten nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl im Iran verurteilt. Das Recht auf friedliche Demonstrationen müsse gewährleistet werden, heißt es in einer Erklärung. Teheran wird aufgefordert, auf Gewaltanwendung gegen friedliche Demonstranten zu verzichten.
Der tschechische Außenminister und Ratsvorsitzende Jan Kohout erklärte, die EU verlangten eine „Rückkehr zur Stabilität, ohne dass friedliche Demonstrationen unterdrückt werden". Es sei notwendig, den Ablauf der Wahlen zu kontrollieren. (red, DER STANDARD, Printausgabe, 20.21.6.2009)

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